Sitzung
SA/043/2020
Gremium
Sozialausschuss
Raum
Ratssaal
Datum
22.01.2020
Zeit
17:00-17:38 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 20.11.2019
 
Ö 3
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020;
hier: Beratung in den Fachausschüssen
- Budget 700 Arbeit und Soziales

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1

07 - 16 2098/2020
Ö 4
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020;
hier: Beratung in den Fachausschüssen
- Budget 18 Asyl und Integration

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0

07 - 16 2099/2020
Ö 5
Handlungskonzept Wohnen für die Stadt Emmerich am Rhein
hier: Beschluss des Konzeptes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 2

07 - 16 2081/2019/1
Ö 6
Antrag der SPD- und BGE-Ratsfraktion zur Realisierung bezahlbaren Wohnungsbaus in flexibler, modularer Ausführung –Einplanung von zusätzlichen Haushaltsmitteln-;
hier: Antrag Nr. X/2018 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 7

07 - 16 2100/2020
Ö 7
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 7.1
Mangelnde Kostenerstattung im Bereich Asyl;
hier: Mitteilung von Herrn Dahms
 
Ö 7.2
Klagestatistik des Kreises Kleve für den Bereich des SGB II ;
hier: Mitteilung von Herrn Dahms
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde