Sitzung
HFA/126/2022
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
in der Aula der Gesamtschule Emmerich am Rhein, Paaltjessteege 1, 46446 Emmerich am Rhein
Datum
06.12.2022
Zeit
17:45-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
IT; Digitalisierung und Organisation;
hier: Vorstellung des Konzeptes zur organisatorischen und personellen Weiterentwicklung der Aufgabenbereiche

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01 - 17 0791/2022/1
Ö 3
HH-Begleitbeschluss zur nachhaltigen Konsolidierung der Finanzen der Stadt Emmerich am Rhein;
hier: Beschluss des Konsolidierungspaketes (Maßnahmenliste) für die Jahre 2023 ff.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

02 - 17 0862/2022
Ö 4
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuern der Stadt Emmerich am Rhein;
hier: Beschluss der Hebesatzsatzung; Anpassung der Hebesätze der Grundsteuer A und der Grundsteuer B

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

02 - 17 0856/2022
Ö 5
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023;
hier: Beratung in den Fachausschüssen
- Budget 200 - "Fachbereich 2 - Finanzen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

02 - 17 0833/2022
Ö 6
Sportstättenentwicklungsplan (SEP) der Stadt Emmerich am Rhein;
hier: Antrag Nr. V/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

02 - 17 0790/2022
Ö 7
Antrag zum Antrag Nr. VI/2022 - Prüfung der beiden technischen Betriebe;
hier: Antrag Nr. VII/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

02 - 17 0838/2022
Ö 8
Evaluierung der aktuell bestehenden Verträge zwischen KBE, TWE und Gelsenwasser;
hier: Antrag Nr. XI/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

02 - 17 0859/2022
Ö 9
Prüfauftrag zur Fusionierung der EGD mit KBE und TWE in einer Emmericher Holding GmbH zum HH 2023;
hier: Antrag Nr. VI/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

02 - 17 0842/2022
Ö 10
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023;
hier: Beratung in den Fachausschüssen
- Budget 300 - "Fachbereich 3 - Immobilien"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

03 - 17 0834/2022
Ö 11
Behinderten-Toiletten am Rathaus / Stadtpark durch selbstreinigende Toiletten ersetzen;
hier: Eingabe Nr. 23/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 0

03 - 17 0772/2022
Ö 12
Machbarkeitsstudie zum Haushalt 2023 - Wirtschaftlichkeit der Bestandssanierung oder Neubau einer Kleinschwimmhalle in Elten;
hier: Antrag Nr. VIII/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10, Enthaltungen: 0

03 - 17 0839/2022
Ö 13
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023;
hier: Beratung in den Fachausschüssen
- Budget 600 - "Fachbereich 6 - Bürgerservice und Ordnung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

06 - 17 0835/2022
Ö 14
Sitzbänke mit Notfallnummern versehen;
hier: Eingabe Nr. 24/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 9, Enthaltungen: 0

06 - 17 0773/2022
Ö 15
Schaffung kostenfreier Pkw-Parkplätze im Parkplatzbereich des Geistmarktes;
hier: Eingabe Nr. 34/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

06 - 17 0840/2022
Ö 16
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023;
hier: Beratung in den Fachausschüssen
- Budget 013 - "Öffentlichkeitsarbeit"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

13 - 17 0836/2022
Ö 17
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023;
hier: Beratung in den Fachausschüssen
- Budget 014 - "Örtliche Rechnungsprüfung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

14 - 17 0831/2022
Ö 18
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023;
hier: Beratung in den Fachausschüssen
- Budget 015 - "Gleichstellung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

15 - 17 0837/2022
Ö 19
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023;
hier: Beratung in den Fachausschüssen
- Budget 100 - "Fachbereich 1 - Zentrale Dienste"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01 - 17 0832/2022
Ö 20
Initiierung einer Stellenausschreibung für die Betriebsleitung der KKK, inkl. der Rückführung der KKK in die Kernverwaltung;
hier: Antrag Nr. IV/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: abgesetzt

01 - 17 0771/2022
Ö 21
Externe Unterstützung während der Einführungs- und Realisierungsphase im Projekt "Digitalisierung und IT";
hier: Antrag Nr. X/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01 - 17 0858/2022
Ö 22
Stellenplan 2022;
hier: 1. Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01 - 17 0860/2022
Ö 23
Erhöhung des jährlichen Zuschusses für die Suchtberatungsstelle des Caritasverbandes Kleve e.V. ab dem Jahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

04 - 17 0830/2022
Ö 24
ISEK 2025: Verfügungsfonds;
hier: Verlängerung des Förderzeitraums

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

05 - 17 0812/2022
Ö 25
Straßen- und Wegekonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3

05 - 17 0857/2022
Ö 26
Benutzungsordnung für die Benuutzung der Aula der Gesamtschule am Schulstandort "Grollscher Weg" (Stadttheater), des Pädagogischen Zentrums des Willibrord-Gymnasiums (PZ), sowie der Aula der Gesamtschule am Schulstandort "Paaltjessteege" und die Mensa der Gesamtschule am Schulstandort "Brink" in der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

03 - 17 0864/2022
Ö 27
Satzung für die Überlassung und Benutzung der städtischen Turnhallen in der Stadt Emmerich am Rhein und die Entgeltordnung für die Turnhallen der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

03 - 17 0865/2022
Ö 28
Benutzungsordnung für die Benutzung von Schulräumen und -einrichtungen der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

03 - 17 0866/2022
Ö 29
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung;
hier: Entwurf der Endfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10, Enthaltungen: 0

04 - 17 0774/2022/1
Ö 30
Entscheidung gem. § 83 Abs. 2 GO NRW;
hier: Kosten im Bereich Hilfen zur Erziehung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

04 - 17 0827/2022
Ö 31
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen im Gebiet der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

06 - 17 0861/2022
Ö 32
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 33
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 34
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information