Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 12.11.2024

Eingaben an den Rat

Errichtung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) nach dem Vorbild der Stadt Neuenrade;
hier: Eingabe Nr. 30/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Maßnahmen am "Franz-Wolters-Platz";
hier: Eingabe Nr. 32/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Vorlagen

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Nachbesetzung für die Senioren- und Inklusionsvertretung

Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022

Betrauungsakt für die Embricana Freizeit- und Sport GmbH Emmerich

Fortschreibung mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung 2026-2028 gem. § 9 Kommunalhaushaltsverordnung NRW

4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. E 33/1 - Kaserne -;
hier: 1) Bericht über die Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der Behörden und
Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB
2) Satzungsbeschluss

Verzicht auf die Ausübung denkmalrechtlicher Vorkaufsrechte gem. § 31 Denkmalschutzgesetz (DschG) NRW beim Kauf von Rechten nach dem Wohnungseigentumsgesetz und dem Erbbaurechtsgesetz;
hier: Erlass der Allgemeinverfügung vom 05.11.2024

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen im Gebiet der Stadt Emmerich am Rhein

Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Emmerich am Rhein zu wählenden Mitglieder;
hier: 1. Änderung

Jahresabschluss der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein zum 31.12.2023 mit zugehörigem Prüfungsbericht und Verwendungsnachweis

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Emmerich am Rhein;
hier: 18. Nachtragssatzung

Anträge an den Rat

Errichtung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ);
hier: Antrag Nr. XXIV/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beleuchtung von Bushaltestellen und Wegen;
hier: Antrag Nr. XXV/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beitritt zum Bezahlkartenprogramm für Geflüchtete in NRW;
hier: Antrag Nr. XXVI/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Mitteilungen und Anfragen

stellvertretender Wehrführer;
hier: Mitteilung des Ersten Beigeordneten

Bundestagswahl 2025;
hier: Mitteilung von Frau Lebbing

Änderung des B.-Plans Nr. 33/1 (Kaserne) - TOP 9;
hier: Anfrage von Mitglied Schnake-Rupp

Dorfplatz;
hier: Anfrage von Mitglied Swhajor

EMOIJ;
hier: Anfrage von Mitglied Kukulies

MuKiE;
hier: Anfrage von Mitglied Kaiser

EasyPark-App;
hier: Anfrage von Mitglied Siebers

Werbebanner in Hüthum;
hier: Anfrage von Mitglied Arntzen

Einwohnerfragestunde

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information