Sitzung: 18.11.2008 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 14 0976
Der
CDU-Ortsverein Praest hat die der
Vorlage als Anlage beigefügte Eingabe an den Rat gestellt. Der Rat hat
diese Eingabe in seiner Sitzung am
04.11.2008 an den Ausschuss für Stadtentwicklung verwiesen.
In
Vertretung
Dr.
Wachs
Erster
Beigeordneter
Mitglied
Roebrock ist erfreut darüber, dass bereits eine Schulbushaltestelle in diesem
Jahr aufgestellt wird und 2 weitere im nächsten Jahr aufgestellt werden. Er
hofft nur, dass die Möglichkeit der 85%igen Förderung die Maßnahme nicht
unnötig verzögern wird.
Die
Verwaltung wird eine Wartehalle noch in diesem Jahr aufstellen.
Für
2009 sollen weitere Wartehäuschen aufgestellt werden. Die Verwaltung wird
hierfür Fördermittel gem. Infrastrukturförderung nach ÖPNV-Gesetz beantragen.
Es wird eine Zuwendung von 85 % erwartet. Entsprechende Haushaltsmittel werden
im Haushaltsplanentwurf eingestellt.
Die
Verwaltung wird eine Wartehalle noch in diesem Jahr aufstellen.
Für
2009 sollen weitere Wartehäuschen aufgestellt werden. Die Verwaltung wird
hierfür Fördermittel gem. Infrastrukturförderung nach ÖPNV-Gesetz beantragen.
Es wird eine Zuwendung von 85 % erwartet. Entsprechende Haushaltsmittel werden
im Haushaltsplanentwurf eingestellt.
01/2009
Der
Ortstermin mit Herrn Roebrock zur Abstimmung der zukünftigen Standorte wird
erst im Januar 2009 stattfinden. Aufgrund des Reparaturbedarfs des
Wartehäuschens sowie den derzeitigen Witterungsbedingungen wird die Aufstellung
nach Rückssprache mit dem Bauhof voraussichtlich erst Ende des ersten Quartals
2009 erfolgen.