sh. Anlage

 

 

Diks

Bürgermeister

 

Der Rat nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

Zu 1.       Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2009 hat der Haupt- und Finanzausschuss am 03.03.2009 mehrheitlich dem Rat empfohlen, den Elternfreibetrag für den Besuch von Kindergärten auf 20.000 EUR und in weiteren Schritten auf 25.000 EUR zu erhöhen.

 

Zu 2. Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2009 hat der Haupt- und Finanzausschuss am 03.03.2009 mehrheitlich dem Rat empfohlen, 1.500 EUR in den Haushalt 2009 für die Übernahme des Elternanteils für Lernmittel der Klassen 11-13 des Gymnasiums und des Berufskollegs bei Eltern im SGB-II-Bezug aus städtischen Mitteln aufzunehmen.

 

Zu 3. Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2009 hat der Haupt- und Finanzausschuss am 03.03.2009 dem Rat empfohlen, 5.000 EUR für eine Querungshilfe auf dem Neuen Steinweg bereitzustellen; der Ansatz wird mit einem Sperrvermerk versehen, weil die Maßnahme noch in die Planungen zur Umgestaltung des Neumarktes einzubeziehen ist.

 

Zu 4. Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2009 hat der Haupt- und Finanzausschuss am 03.03.2009 einstimmig die Verweisung an den Sozialausschuss beschlossen

 

Zu 5. Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2009 wurde der Antrag bereits am 03.03.2009 im Haupt- und Finanzausschuss erörtert. Die SPD-Fraktion wird zu der Einführung des Sozialtickets einen neunen Prüfauftrag an die Verwaltung stellen; dieser soll dann im Sozialausschuss beraten werden.

 

Die Beratung des Gesamtantrages im Rat erfolgte unter Tagesordnungspunkt  12 im Rahmen des Ratsbeschlusses zur Haushaltssatzung 2009.

 

 

 

Zu 1.       Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2009 hat der Haupt- und Finanzausschuss am 03.03.2009 mehrheitlich dem Rat empfohlen, den Elternfreibetrag für den Besuch von Kindergärten auf 20.000 EUR und in weiteren Schritten auf 25.000 EUR zu erhöhen.

 

Zu 2. Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2009 hat der Haupt- und Finanzausschuss am 03.03.2009 mehrheitlich dem Rat empfohlen, 1.500 EUR in den Haushalt 2009 für die Übernahme des Elternanteils für Lernmittel der Klassen 11-13 des Gymnasiums und des Berufskollegs bei Eltern im SGB-II-Bezug aus städtischen Mitteln aufzunehmen.

 

Zu 3. Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2009 hat der Haupt- und Finanzausschuss am 03.03.2009 dem Rat empfohlen, 5.000 EUR für eine Querungshilfe auf dem Neuen Steinweg bereitzustellen; der Ansatz wird mit einem Sperrvermerk versehen, weil die Maßnahme noch in die Planungen zur Umgestaltung des Neumarktes einzubeziehen ist.

 

Zu 4. Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2009 hat der Haupt- und Finanzausschuss am 03.03.2009 einstimmig die Verweisung an den Sozialausschuss beschlossen

 

Zu 5. Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2009 wurde der Antrag bereits am 03.03.2009 im Haupt- und Finanzausschuss erörtert. Die SPD-Fraktion wird zu der Einführung des Sozialtickets einen neunen Prüfauftrag an die Verwaltung stellen; dieser soll dann im Sozialausschuss beraten werden.

 

Die Beratung des Gesamtantrages im Rat erfolgte unter Tagesordnungspunkt  12 im Rahmen des Ratsbeschlusses zur Haushaltssatzung 2009.