In Vertretung

 

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter

Mitteilungen

 

1.    Sachstand Feldhausener Weg

hier: Mitteilung von Herrn Kemkes

 

      Herr Kemkes berichtet, dass in Abstimmung mit der Gemeinde Zevenaar angedacht war,

eine Sperrung auf dem Feldhausener Weg für den Verkehr aus den Niederlanden abzuklären. In Abstimmung mit der Aufsichtsbehörde, dem Kreis Kleve, wird zunächst von einer Vollsperrung Abstand genommen. Es wird zunächst eine Anordnung des Verkehrszeichens 260 (Verbot für Kraftfahrzeuge und Krafträder), darunter kommt das Schild "Anlieger frei" und "Landw.- und forstwirtschftlicher Verkehr frei". Die Sperrung einer Straße kann erst dann ausgeführt werden, wenn alle anderen Möglichkeiten ausprobiert worden sind. Es wird zunächst die Beschilderung angeordnet und die Entwicklung des Verkehrs eine Zeitlang beobachtet. Sollte keine Besserung eintreten, wird die Vollsperrung vorgenommen, welche mit der Gemeinde Zevenaar abgestimmt worden ist, damit auch auf niederländischer Seite entsprechende Maßnahmen erfolgen.

Mitglied Jansen geht davon aus, dass unabhängig von der Sperrung und Aufstellung des Schildes die zugesagte verkehrsberuhigte Maßnahme durchgeführt wird. Die veranschlagten Mitteln waren in 2003 mit einem Sperrvermerk versehen.

Herr Kemkes erwidert, dass es darum ging, ob nicht durch andere geeignete Maßnahmen auf diese Maßnahme verzichtet werden könnte.

Mitglied Jansen sagt aus, dass dies der falsche Weg sei, da der Gefahrenpunkt bleibt.

 

2.    Bemusterung Innenstadt

      hier: Mitteilung von Herrn Kemkes

 

Herr Kemkes teilt mit,  dass für den 10.02.2004 eine ganztägige Besichtigungstour geplant ist.

Herr Tepaß wirft ein, dass die Fraktionen über diesen Termin beraten werden.

 

3.    Tätigkeitsbericht des Gestaltungsbeirates für 2003

      hier: Mitteilung von Herrn Kemkes

 

Herr Kemkes liest den Tätigkeitsbericht des Gestaltungsbeirates für 2003 vor.

Laut Geschäftsordnung ist der Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss durch die Geschäftsstelle fortlaufend zu unterrichten. Der Gestaltungsbeirat hat im Jahr 2003 dreimal getagt und zwar am 18.02.03, 05.03.03 und 14.05.03. Folgende Punkte standen auf der Tagesordnung: die Balkonanlage am Haus Alter Markt 8, Regelung des Vorsitzes, welcher für 3 Jahre angelegt wurde. Im ersten Jahr führt Herr Meyer-Brandis den Vorsitz, im zweiten Jahr Herr Dr. Flintrop und im dritten Jahr Herr Killemann.

 

 

Anfragen

 

1.    Weide auf der Rheinpromenade von H. Driessen

        hier: Anfrage von Mitglied Struckhof

 

Mitglied Struckhof möchte wissen, ob die Kosten für das Versetzen der Weide bekannt sind.

Zur der Weide auf der Rheinpromenade merkt Erster Beigeordneter Herr Dr. Wachs an, dass Herr Driessen aufgefordert wurde die Weide zu entfernen. Die Verwaltung hat ihm angeboten, die Weide zu entfernen, zwischenzeitlich zu lagern und bei Fertigstellung wieder aufzustellen. Die Verwaltung fordert von Herrn Driessen eine Erklärung, dass die Stadt bei möglichen Beschädigungen nicht haftet. Diese Erklärung wurde bisher noch nicht abgegeben.

 

2.    Kosten für teerhaltige Materialien auf dem Bauhof

hier: Anfrage von Mitglied Struckhof

 

Hier möchte Mitglied Struckhof wissen, ob die Kosten von den Anliegern zu zahlen sind.

Herr Tepaß weist darauf hin, dass in der Sitzung des Abwasserausschusses Herr Antoni ausführlich berichtet hat, wer für die Kosten aufkommt.

 

3.    Birken und Findlinge auf dem Kinderspielplatz Bremerweg

hier: Anfrage von Mitglied Struckhof

 

Mitglied Struckhof teilt mit, dass auf dem Kinderspielplatz Birken gepflanzt wurden. Die Anwohner sind der Meinung, dass die Birken allergische Reaktionen hervorrufen können. Des Weiteren wurden dort Findlinge zum Klettern aufgestellt. Hier sind die Anwohner der Meinung, dass die Findlinge eine Gefahr für Kinder darstellen.

Die Verwaltung sagt eine Überprüfung zu.

 

Die Beschilderung wurde am 01.03.2004 errichtet.