Sitzung: 20.01.2004 Bau- Planungs- und Verkehrsausschuss
In
Vertretung
Dr.
Wachs
Erster
Beigeordneter
Mitteilungen
1. Sachstand Feldhausener Weg
hier:
Mitteilung von Herrn Kemkes
Herr Kemkes berichtet, dass in Abstimmung
mit der Gemeinde Zevenaar angedacht war,
eine
Sperrung auf dem Feldhausener Weg für den Verkehr aus den Niederlanden
abzuklären. In Abstimmung mit der Aufsichtsbehörde, dem Kreis Kleve, wird
zunächst von einer Vollsperrung Abstand genommen. Es wird zunächst eine
Anordnung des Verkehrszeichens 260 (Verbot für Kraftfahrzeuge und Krafträder),
darunter kommt das Schild "Anlieger frei" und "Landw.- und
forstwirtschftlicher Verkehr frei". Die Sperrung einer Straße kann erst
dann ausgeführt werden, wenn alle anderen Möglichkeiten ausprobiert worden
sind. Es wird zunächst die Beschilderung angeordnet und die Entwicklung des
Verkehrs eine Zeitlang beobachtet. Sollte keine Besserung eintreten, wird die
Vollsperrung vorgenommen, welche mit der Gemeinde Zevenaar abgestimmt worden
ist, damit auch auf niederländischer Seite entsprechende Maßnahmen erfolgen.
Mitglied
Jansen geht davon aus, dass unabhängig von der Sperrung und Aufstellung des
Schildes die zugesagte verkehrsberuhigte Maßnahme durchgeführt wird. Die
veranschlagten Mitteln waren in 2003 mit einem Sperrvermerk versehen.
Herr
Kemkes erwidert, dass es darum ging, ob nicht durch andere geeignete Maßnahmen
auf diese Maßnahme verzichtet werden könnte.
Mitglied
Jansen sagt aus, dass dies der falsche Weg sei, da der Gefahrenpunkt bleibt.
2. Bemusterung Innenstadt
hier: Mitteilung von Herrn Kemkes
Herr
Kemkes teilt mit, dass für den
10.02.2004 eine ganztägige Besichtigungstour geplant ist.
Herr
Tepaß wirft ein, dass die Fraktionen über diesen Termin beraten werden.
3. Tätigkeitsbericht des Gestaltungsbeirates
für 2003
hier: Mitteilung von Herrn Kemkes
Herr
Kemkes liest den Tätigkeitsbericht des Gestaltungsbeirates für 2003 vor.
Laut
Geschäftsordnung ist der Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss durch die
Geschäftsstelle fortlaufend zu unterrichten. Der Gestaltungsbeirat hat im Jahr
2003 dreimal getagt und zwar am 18.02.03, 05.03.03 und 14.05.03. Folgende
Punkte standen auf der Tagesordnung: die Balkonanlage am Haus Alter Markt 8,
Regelung des Vorsitzes, welcher für 3 Jahre angelegt wurde. Im ersten Jahr
führt Herr Meyer-Brandis den Vorsitz, im zweiten Jahr Herr Dr. Flintrop und im
dritten Jahr Herr Killemann.
Anfragen
1. Weide auf der Rheinpromenade von H. Driessen
hier: Anfrage von Mitglied Struckhof
Mitglied
Struckhof möchte wissen, ob die Kosten für das Versetzen der Weide bekannt
sind.
Zur der
Weide auf der Rheinpromenade merkt Erster Beigeordneter Herr Dr. Wachs an, dass
Herr Driessen aufgefordert wurde die Weide zu entfernen. Die Verwaltung hat ihm
angeboten, die Weide zu entfernen, zwischenzeitlich zu lagern und bei
Fertigstellung wieder aufzustellen. Die Verwaltung fordert von Herrn Driessen
eine Erklärung, dass die Stadt bei möglichen Beschädigungen nicht haftet. Diese
Erklärung wurde bisher noch nicht abgegeben.
2. Kosten für teerhaltige Materialien auf dem
Bauhof
hier:
Anfrage von Mitglied Struckhof
Hier
möchte Mitglied Struckhof wissen, ob die Kosten von den Anliegern zu zahlen
sind.
Herr
Tepaß weist darauf hin, dass in der Sitzung des Abwasserausschusses Herr Antoni
ausführlich berichtet hat, wer für die Kosten aufkommt.
3. Birken und Findlinge auf dem
Kinderspielplatz Bremerweg
hier:
Anfrage von Mitglied Struckhof
Mitglied
Struckhof teilt mit, dass auf dem Kinderspielplatz Birken gepflanzt wurden. Die
Anwohner sind der Meinung, dass die Birken allergische Reaktionen hervorrufen
können. Des Weiteren wurden dort Findlinge zum Klettern aufgestellt. Hier sind
die Anwohner der Meinung, dass die Findlinge eine Gefahr für Kinder darstellen.
Die
Verwaltung sagt eine Überprüfung zu.
Die
Beschilderung wurde am 01.03.2004 errichtet.