Sitzung: 21.04.2009 Ausschuss für Stadtentwicklung
Protokoll:
Herr van Elk (Anwohner Seminarstraße) fragt an, wie in einem
zukünftigen Kneipp-Ort der ausgeschilderte Weg zum Eltener Berg über eine
Anliegerstraße geführt werden kann. Ferner fragt er an, wie die Problematik mit
der Bushaltestelle gelöst werden soll und wer die Kosten tragen wird.
Erster Beigeordneter Dr. Wachs erläutert, dass in heutiger
Sitzung nicht der endgültige Ausbau beschlossen wird. Es wird heute lediglich
beschlossen, dass man mit der heutigen Planung in die Bürgerunterrichtung geht,
so dass den Anliegern und Betroffenen die Gelegenheit gegeben wird, Fragen und
Anregungen vorzubringen. Das Ergebnis dieser Bürgerunterrichtung wird dann
erneut dem Fachausschuss zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden.
Herr Kemkes schlägt vor, im Rahmen der Beratung des
Tagesordnungspunktes die Fragen mitzubehandeln.
Auf Wortäußerung von Mitglied Spiertz erläutert der Erste
Beigeordnete Dr. Wachs, dass es sich um ein „Plankonzept“ handelt; es wird kein
Ausbauplan beschlossen. Eine erste planerische Idee wird in der
Bürgerinformation vorgestellt, wo die Bürgerinnen und Bürger Bedenken und
Anregungen vortragen können und die entsprechend Berücksichtigung finden. In
einer darauffolgenden Sitzung des Fachausschusses wird der Plan dann zum
Beschluss gebracht.
Herr Feyen (Betreiber „Restaurant Franz“, Rheinpromenade)
fragt hinsichtlich der wintertauglichen Markisenanlage an, was die zusätzliche
Nutzung eines Windschutzes bedeutet. Aus den ihm vorliegenden
Ausschussunterlagen ist ersichtlich, dass es sich dabei um eine mobile Anlage
handeln sollte und zum anderen um eine Anlage, die bestenfalls in den
Wintermonaten genehmigt wird. Er fragt an, ob der mobile Windschutz in den
Sommermonaten in Gänze zurückgebaut werden muss; dies wäre mit erheblichen
Kosten verbunden. Man sollte nicht vergessen, dass der mobile Windschutz
durchaus auch in den Sommermonaten benötigt wird. Er möchte nähere Aussagen
bezüglich der Mobilität des Windschutzes bekommen und wie es mit einer
„Bedarfsnutzung“ (aufgrund von Windverwirbelungen etc.) aussieht. Den
Gastronomen sollte die Möglichkeit gegeben werden, den mobilen Windschutz bei
Bedarf auch in den Sommermonaten zu nutzen. Mit den derzeitigen Vorgaben
seitens der Stadt Emmerich am Rhein wäre dies nicht möglich.
Herr Kemkes teilt hierauf mit, dass die Thematik unter dem
Tagesordnungspunkt 15 behandelt wird. Die grundsätzliche Fragestellung geht auf
einen Beschluss aus dem Jahre 2006 des Fachausschusses zurück. Der Tenor des
Beschlusses geht dahin, dass Markisenanlagen und Windschutz grundsätzlich
installiert werden können. Für die Herbst-/Wintermonate besteht die
Möglichkeit, den Windschutz bis zur völligen Schließung aufzustocken.
Bei der angedachten Lösung von Herrn Feyen handelt es sich
um eine ganzjährliche Lösung im Sinne der Schließung, welches dem Beschluss
widerspricht.