Protokoll:

Herr van Elk (Anwohner Seminarstraße) fragt an, wie in einem zukünftigen Kneipp-Ort der ausgeschilderte Weg zum Eltener Berg über eine Anliegerstraße geführt werden kann. Ferner fragt er an, wie die Problematik mit der Bushaltestelle gelöst werden soll und wer die Kosten tragen wird.

Erster Beigeordneter Dr. Wachs erläutert, dass in heutiger Sitzung nicht der endgültige Ausbau beschlossen wird. Es wird heute lediglich beschlossen, dass man mit der heutigen Planung in die Bürgerunterrichtung geht, so dass den Anliegern und Betroffenen die Gelegenheit gegeben wird, Fragen und Anregungen vorzubringen. Das Ergebnis dieser Bürgerunterrichtung wird dann erneut dem Fachausschuss zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden.

Herr Kemkes schlägt vor, im Rahmen der Beratung des Tagesordnungspunktes die Fragen mitzubehandeln.

Auf Wortäußerung von Mitglied Spiertz erläutert der Erste Beigeordnete Dr. Wachs, dass es sich um ein „Plankonzept“ handelt; es wird kein Ausbauplan beschlossen. Eine erste planerische Idee wird in der Bürgerinformation vorgestellt, wo die Bürgerinnen und Bürger Bedenken und Anregungen vortragen können und die entsprechend Berücksichtigung finden. In einer darauffolgenden Sitzung des Fachausschusses wird der Plan dann zum Beschluss gebracht.

 

Herr Feyen (Betreiber „Restaurant Franz“, Rheinpromenade) fragt hinsichtlich der wintertauglichen Markisenanlage an, was die zusätzliche Nutzung eines Windschutzes bedeutet. Aus den ihm vorliegenden Ausschussunterlagen ist ersichtlich, dass es sich dabei um eine mobile Anlage handeln sollte und zum anderen um eine Anlage, die bestenfalls in den Wintermonaten genehmigt wird. Er fragt an, ob der mobile Windschutz in den Sommermonaten in Gänze zurückgebaut werden muss; dies wäre mit erheblichen Kosten verbunden. Man sollte nicht vergessen, dass der mobile Windschutz durchaus auch in den Sommermonaten benötigt wird. Er möchte nähere Aussagen bezüglich der Mobilität des Windschutzes bekommen und wie es mit einer „Bedarfsnutzung“ (aufgrund von Windverwirbelungen etc.) aussieht. Den Gastronomen sollte die Möglichkeit gegeben werden, den mobilen Windschutz bei Bedarf auch in den Sommermonaten zu nutzen. Mit den derzeitigen Vorgaben seitens der Stadt Emmerich am Rhein wäre dies nicht möglich.

Herr Kemkes teilt hierauf mit, dass die Thematik unter dem Tagesordnungspunkt 15 behandelt wird. Die grundsätzliche Fragestellung geht auf einen Beschluss aus dem Jahre 2006 des Fachausschusses zurück. Der Tenor des Beschlusses geht dahin, dass Markisenanlagen und Windschutz grundsätzlich installiert werden können. Für die Herbst-/Wintermonate besteht die Möglichkeit, den Windschutz bis zur völligen Schließung aufzustocken.

Bei der angedachten Lösung von Herrn Feyen handelt es sich um eine ganzjährliche Lösung im Sinne der Schließung, welches dem Beschluss widerspricht.