Sitzung: 21.04.2009 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 14 1067/2009
Beschlussvorschlag :
Der Ausschuss für Stadtentwicklung stimmt der in der Vorlage beschriebenen geplanten Errichtung einer Markisenanlage vor dem Restaurant „Rheineck“, Rheinpromenade 14, zu.
Protokoll:
Mitglied Spiertz geht auf den letzten Satz in der Vorlage
ein, der besagt, dass in der Genehmigung darauf hinzuweisen ist, dass für den
Fall einer beabsichtigten seitlichen Schließung der Markisenanlage für die
Herbst- bzw. Wintermonate eine gesonderte Genehmigung erforderlich ist. In dem
vorigen Tagesordnungspunkt war das nicht so festgelegt.
Hierauf antwortet Herr Kemkes, dass nur eine Markisenanlage
beantragt ist. Der Antragsteller wird lediglich darauf hingewiesen, dass er bei
einer evtl. Planung zur Schließung eine entsprechende Genehmigung einholen
muss.
Mitglied Sickelmann teilt für ihre Person mit, dass an
dieser Stelle die Möglichkeit des Wintergartens sicherlich die bessere Lösung
gewesen wäre. Aber da die Lösung nunmehr mit dem Antragsteller in der
vorgelegten Form abgestimmt ist, stimmt sie dem Beschlussvorschlag der
Verwaltung zu und stellt den Antrag, nach Vorlage abzustimmen.
Vorsitzender Lang lässt über den gemeinsamen Antrag der
Mitglieder ten Brink und Sickelmann, nach Vorlage zu beschließen, abstimmen.