Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag :

Der Ausschuss für Stadtentwicklung stimmt der in der Vorlage beschriebenen geplanten Errichtung einer Markisenanlage vor dem Restaurant „Rheineck“, Rheinpromenade 14, zu.


Protokoll:

Mitglied Spiertz geht auf den letzten Satz in der Vorlage ein, der besagt, dass in der Genehmigung darauf hinzuweisen ist, dass für den Fall einer beabsichtigten seitlichen Schließung der Markisenanlage für die Herbst- bzw. Wintermonate eine gesonderte Genehmigung erforderlich ist. In dem vorigen Tagesordnungspunkt war das nicht so festgelegt.

Hierauf antwortet Herr Kemkes, dass nur eine Markisenanlage beantragt ist. Der Antragsteller wird lediglich darauf hingewiesen, dass er bei einer evtl. Planung zur Schließung eine entsprechende Genehmigung einholen muss.

 

Mitglied Sickelmann teilt für ihre Person mit, dass an dieser Stelle die Möglichkeit des Wintergartens sicherlich die bessere Lösung gewesen wäre. Aber da die Lösung nunmehr mit dem Antragsteller in der vorgelegten Form abgestimmt ist, stimmt sie dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu und stellt den Antrag, nach Vorlage abzustimmen.

 

Vorsitzender Lang lässt über den gemeinsamen Antrag der Mitglieder ten Brink und Sickelmann, nach Vorlage zu beschließen, abstimmen.