Sitzung: 21.04.2009 Ausschuss für Stadtentwicklung
Protokoll:
1. Anfrage aus
der Ratssitzung bezüglich der Innenhofverkleidung Willibrord-
Gymna sium;
hier:
Mitteilung des Ersten Beigeordneten Dr. Wachs
Erster Beigeordneter Dr. Wachs teilt mit, dass die
Verwaltung mit der Firma, die die Innenhofverkleidung angebracht hat, im Streit
liegt. Mittels eines beidseitig bestellten Gutachters wurde die Angelegenheit
erhoben. Die beiden strittigen Punkte, Schneiden der Bleche der
Innenhofverkleidung und Statik, sind vom Gutachter beantwortet worden und
werden derzeit im Sinne des gutachterlichen Ergebnisses von der Firma
abgearbeitet. Innerhalb der nächsten 4 Woche wird die Baustelle somit beendet
sein.
Anfragen
1. Kostenbeteiligung
der Stadt bei der Behebung der Mängel Innenhofverkleidung
Willibrord-Gymnasium;
hier:
Anfrage von Mitglied Lindemann
Mitglied Lindemann fragt an, ob der Stadt durch die Behebung
der Mängel an der Innenhofverkleidung des Willibrord-Gymnasiums Kosten
entstanden sind.
Erster Beigeordneter Dr. Wachs teilt mit, dass der Stadt
Emmerich am Rhein keine zusätzlichen Kosten entstehen.
2. Straßenaufbruch
B 8/Eltener Straße (Höhe LIDL);
hier:
Anfrage von Mitglied ten Brink
Mitglied ten Brink teilt mit, dass im Kreuzungsbereich B
8/Eltener Straße bei LIDL im Bereich der Fahrradspur ein Aufbruch in der
Bitu-Decke vorliegt. Dieser Missstand könnte zu Sach- und Personenschäden
führen.
Die
Verwaltung sagt Prüfung zu.
3. Schachtabdeckung
in Höhe Brückenzufahrt B 8/B 220;
hier:
Anfrage von Mitglied ten Brink
Mitglied ten Brink teilt mit, dass im Kreuzungsbereich
Eltener Straße/Brückenzufahrt auf dem Radweg von Hüthum aus kommend eine
Schachtabdeckung in den Radweg hineinragt. Dies könnte zu Sach- und
Personenschäden führen.
Die Verwaltung sagt Prüfung zu.
4. Kreisverkehr
`s-Heerenberger Straße/Nollenburger Weg;
hier:
Anfrage von Mitglied Spiertz
Mitglied Spiertz teilt mit, dass lt. Beschluss des
Fachausschusses erhöhte Steine angeschafft werden sollten. Derzeit wird dort
nur provisorisch Abhilfe geschaffen. Er fragt nach, wann dies passiert.
Herr Kemkes erklärt, dass die Verwaltung Erledigung zusagt.
Erster Beigeordneter Dr. Wachs erläutert, dass ein
Emmericher Unternehmer entsprechende Maßnahmen durchführen wollte. Die
Verwaltung steht derzeit noch im Gespräch mit dem Emmericher Unternehmer.