Sitzung: 27.10.2009 Rat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Vorlage: 01 - 15 0002/2009
Der Rat wählt
1. Herrn Herbert Ulrich und
2. Herrn Peter Hinze
zu ehrenamtlichen Stellvertretern des Bürgermeisters.
Für das Amt des Ersten stellvertretenden Bürgermeisters wird
Herr Herbert Ulrich und für
das Amt des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters wird Herr
Peter Hinze vorgeschlagen.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Wahl der
Stellvertreter gem. § 67 Abs. 2 GO in
einem Wahlgang und in geheimer Abstimmung durchzuführen ist.
Der Grundsatz der geheimen Abstimmung erfordert die Stimmabgabe
in der bereitgestellten
Wahlkabine.
Die vorbereiteten Stimmzettel für die geheime Abstimmung werden
verteilt.
Nach Auswertung der Stimmzettel gibt der Bürgermeister das
Ergebnis bekannt wie folgt:
35 Stimmen dafür
1 Stimme dagegen
1 Enthaltung
Der Vorsitzende stellt fest, dass Herbert Ulrich zum Ersten
stellv. Bürgermeister und Herr
Peter Hinze zum Zweiten stellv. Bürgermeister gewählt wurden.
Er bittet die Gewählten zu sich und fragt, ob sie die Wahl
annehmen.
Er bittet die Anwesenden sich zur Verpflichtung der
stellvertretenden Bürgermeister von den
Plätzen zu erheben und verliest die Vereidigungsformel:
"Ich verpfliche mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem
Wissen und Können
wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze
beachten und meine
Pflichten zum Wohle der Stadt Emmerich am Rhein erfüllen
werde."
Die Verpflichtung wird durch Handschlag bekundet. Die
Verpflichteten unterschreiben die
Erklärung.