1.      Grenzüberschreitender Nachbarschaftsbus Elten/Spyck, Babberich/Zevenaar;

         hier: Anfrage von Mitglied Kukulies

 

Auf entsprechende Anfrge von Mitglied Kukulies teilt Erster Beigeordneter Dr. Wachs mit, dass die Stadt Emmerich von dem Projekt unterrichtet ist und im Haushalt 2010 ein entsprechender Betrag ausgewiesen ist.

 

2.      Termin Sozialausschuss;

         hier: Anfrage von Mitglied Kukulies

 

Der Vorsitzende teilt auf Nachfrage von Mitglied Kukulies mit, dass der Sozialausschuss am 17.11.2009 tagt und der Tagesordnungspunkt "Einführung einer Ehrenamtskarte" beraten wird.

 

3.      Umweltplakette;

         hier: Anfrage von Mitglied Kukulies

 

Erster Beigeordneter Dr. Wachs erläutert, dass ein Meßgerät in Elten aufgestellt wird und ein Jahr die Werte ermittelt.

 

4.      Internetverbindung Hüthum;

         hier: Anfrage von Mitglied Reintjes

 

Der Vorsitzende erklärt auf Nachfrage von Mitglied Reintjes, dass die Telekom für die Internetverbindung zuständig ist.

Die Frage, ob die Stadt einen Zuschussaantrag stellen kann, um die Leistung des Internetzuganges zu verstärken, wird von der Verwaltung geprüft.

 

5.      Rechtsgutachten Verkehrssituation in Elten;

         hier: Anfrage von Mitglied Sickelmann

 

Erster Beigeordneter Dr. Wachs teilt zum derzeitigen Sachstand mit, dass die Verwaltung mit einem Institut Kontakt aufgenommen hat. Es wurde ein Untersuchtungsrahmen festgelegt, der auch von dem Institut bestätigt wurde. Aus Sicht der Stadt sind hier noch Verbesserungen durchzuführen.

Sobald neue Erkenntnisse vorliegen, wird die Verwaltung den Rat unterrichten.