Sitzung: 03.11.2009 Rat
1. Grenzüberschreitender Nachbarschaftsbus
Elten/Spyck, Babberich/Zevenaar;
hier: Anfrage von Mitglied Kukulies
Auf
entsprechende Anfrge von Mitglied Kukulies teilt Erster Beigeordneter Dr. Wachs
mit, dass die Stadt Emmerich von dem Projekt unterrichtet ist und im Haushalt
2010 ein entsprechender Betrag ausgewiesen ist.
2. Termin Sozialausschuss;
hier: Anfrage von Mitglied Kukulies
Der Vorsitzende
teilt auf Nachfrage von Mitglied Kukulies mit, dass der Sozialausschuss am
17.11.2009 tagt und der Tagesordnungspunkt "Einführung einer
Ehrenamtskarte" beraten wird.
3. Umweltplakette;
hier: Anfrage von Mitglied Kukulies
Erster
Beigeordneter Dr. Wachs erläutert, dass ein Meßgerät in Elten aufgestellt wird
und ein Jahr die Werte ermittelt.
4. Internetverbindung Hüthum;
hier: Anfrage von Mitglied Reintjes
Der Vorsitzende
erklärt auf Nachfrage von Mitglied Reintjes, dass die Telekom für die
Internetverbindung zuständig ist.
Die Frage, ob
die Stadt einen Zuschussaantrag stellen kann, um die Leistung des Internetzuganges
zu verstärken, wird von der Verwaltung geprüft.
5. Rechtsgutachten Verkehrssituation in
Elten;
hier: Anfrage von Mitglied
Sickelmann
Erster
Beigeordneter Dr. Wachs teilt zum derzeitigen Sachstand mit, dass die
Verwaltung mit einem Institut Kontakt aufgenommen hat. Es wurde ein
Untersuchtungsrahmen festgelegt, der auch von dem Institut bestätigt wurde. Aus
Sicht der Stadt sind hier noch Verbesserungen durchzuführen.
Sobald neue
Erkenntnisse vorliegen, wird die Verwaltung den Rat unterrichten.