Protokoll:

Mitteilungen der Verwaltung liegen nicht vor.

 

Anfragen

 

1)         Defekte Bankette durch die Baumaßnahme B 8;

            hier: Anfrage von Mitglied Tepaß

           

Mitglied Tepaß teilt mit, dass aufgrund der Ausbauarbeiten der B 8 der Kreuzungsbereich gesperrt wurde und der Umleitungsverkehr über die Straße „Landwehr“ und  „Bahnweg“ geführt wurde, so dass die Banketten der Straßen kaputt gefahren sind.

Er fragt an, wer für die Schäden aufkommt.

Hierauf antwortet Erster Beigeordneter Dr. Wachs, dass der Verursacher für die Schäden aufzukommen hat. Bauherr der Maßnahme ist der Landesbetrieb Straßenbau NRW und die entsprechenden Genehmigungen zur Umleitung sind vom Fachbereich 6 ausgestellt worden. Die Verwaltung sagt Prüfung und entsprechenden Sachstandsbericht in nächster Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung zu.

 

 

2)         Beleuchtung Querungshilfe auf der B 8, Höhe Probat;

            hier: Anfrage von Mitglied Kaster

           

Mitglied Kaster fragt an, ob bei der Querungshilfe in Höhe Probat eine Beleuchtung geplant ist.

Erster Beigeordneter Dr. Wachs teilt mit, dass die Verwaltung beim Landesbetrieb Straßenbau NRW nachfragt und in nächster Sitzung dazu berichtet.

 

3)         Sachstand über Planungen der A 15 auf niederländischer Seite;

                        hier: Anfrage von Mitglied Sickelmann

 

Mitglied Sickelmann fragt an, ob die Fraktionen einen Bericht zum Thema „Autobahnbau A 15 in den Niederlanden“ bekommen könnten. Sie hat von einem niederländischen Bürger die Auskunft bekommen, dass durch die Diskussion der Führung der Bundesstraße 9 durch die Düffel die Planungen der A 15, welche den Bereich Arnheim, Nimwegen und die Rheinbrücken entlasten soll, wieder auf Eis gelegt worden sind, weil man hoffe, dass die Bundesstraße 9 durch die Düffel und anschließendem Anschluss über die Rheinbrücke an die A 3 realisiert wird. Sie wünscht eine Vorstellung dieses Planungsprojektes im Ausschuss für Stadtentwicklung und Sachstandsbericht.

 

Erster Beigeordneter Dr. Wachs teilt mit, dass man sich diesbezüglich an den Landesbetrieb Straßenbau NRW wendet. Darüber hinaus findet in der nächsten Woche ein Gesprächstermin mit der Gemeinde Zevenaar statt, wo die Verwaltung das Thema ansprechen wird.

4)         Querungshilfe Höhe Probat;

            hier: Anfrage von Mitglied Beckschaefer

           

Mitglied Beckschaefer fragt an, ob die Querungshilfe, genauso wie in Hüthum, falsch aufgebracht wurde. Stadteinwärts stellt die Querungshilfe kein Hindernis            dar, jedoch stadtauswärts.

Erster Beigeordneter Dr. Wachs teilt mit, dass die Verwaltung Prüfung zusagt und regt an, dass die zuständige Sachbearbeiterin, Frau Surink, in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung entsprechend berichten wird.