Sitzung: 24.11.2009 Ausschuss für Stadtentwicklung
Protokoll:
Mitteilungen der Verwaltung liegen nicht vor.
Anfragen
1) Defekte
Bankette durch die Baumaßnahme B 8;
hier:
Anfrage von Mitglied Tepaß
Mitglied Tepaß teilt mit, dass aufgrund der Ausbauarbeiten
der B 8 der Kreuzungsbereich gesperrt wurde und der Umleitungsverkehr über die
Straße „Landwehr“ und „Bahnweg“ geführt
wurde, so dass die Banketten der Straßen kaputt gefahren sind.
Er fragt an, wer für die Schäden aufkommt.
Hierauf antwortet Erster Beigeordneter Dr. Wachs, dass der
Verursacher für die Schäden aufzukommen hat. Bauherr der Maßnahme ist der
Landesbetrieb Straßenbau NRW und die entsprechenden Genehmigungen zur Umleitung
sind vom Fachbereich 6 ausgestellt worden. Die Verwaltung sagt Prüfung und
entsprechenden Sachstandsbericht in nächster Sitzung des Ausschusses für
Stadtentwicklung zu.
2) Beleuchtung
Querungshilfe auf der B 8, Höhe Probat;
hier:
Anfrage von Mitglied Kaster
Mitglied Kaster fragt an, ob bei der Querungshilfe in Höhe
Probat eine Beleuchtung geplant ist.
Erster Beigeordneter Dr. Wachs teilt mit, dass die
Verwaltung beim Landesbetrieb Straßenbau NRW nachfragt und in nächster Sitzung
dazu berichtet.
3) Sachstand
über Planungen der A 15 auf niederländischer Seite;
hier:
Anfrage von Mitglied Sickelmann
Mitglied Sickelmann fragt an, ob die Fraktionen einen
Bericht zum Thema „Autobahnbau A 15 in den Niederlanden“ bekommen könnten. Sie
hat von einem niederländischen Bürger die Auskunft bekommen, dass durch die
Diskussion der Führung der Bundesstraße 9 durch die Düffel die Planungen der A
15, welche den Bereich Arnheim, Nimwegen und die Rheinbrücken entlasten soll,
wieder auf Eis gelegt worden sind, weil man hoffe, dass die Bundesstraße 9
durch die Düffel und anschließendem Anschluss über die Rheinbrücke an die A 3
realisiert wird. Sie wünscht eine Vorstellung dieses Planungsprojektes im
Ausschuss für Stadtentwicklung und Sachstandsbericht.
Erster Beigeordneter Dr. Wachs teilt mit, dass man sich
diesbezüglich an den Landesbetrieb Straßenbau NRW wendet. Darüber hinaus findet
in der nächsten Woche ein Gesprächstermin mit der Gemeinde Zevenaar statt, wo
die Verwaltung das Thema ansprechen wird.
4) Querungshilfe
Höhe Probat;
hier:
Anfrage von Mitglied Beckschaefer
Mitglied Beckschaefer fragt an, ob die Querungshilfe,
genauso wie in Hüthum, falsch aufgebracht wurde. Stadteinwärts stellt die
Querungshilfe kein Hindernis dar,
jedoch stadtauswärts.
Erster Beigeordneter Dr. Wachs teilt mit, dass die
Verwaltung Prüfung zusagt und regt an, dass die zuständige Sachbearbeiterin,
Frau Surink, in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
entsprechend berichten wird.