Mitteilungen

 

1.       Fällung eines Baumes am Aldegundiskirchplatz;

          hier: Mitteilung von Herrn Gruyters

 

Herr Gruyters teilt mit, dass leider der Silberahornbaum am Aldegundiskirchplatz aus Sicherheitsgründen gefällt werden muss. Eine Begutachtung hat ergeben, dass er innen hohl und morsch ist. Baldmöglichst soll eine Ersatzbepflanzung mit einem neuen Baum vorgenommen werden.

 

Anfragen

 

1.         Kettlerstraße;

                        hier: Anfrage von Mitglied Tepaß

 

Eine Anfrage von Mitglied Tepaß betrifft die Kettelerstraße. Zum dortigen Sachstand führt Erster Beigeordneter Dr. Wachs aus, dass zwischenzeitlich Einverständnis über die Umsetzung der zwischen der Stadt Emmerich am Rhein und den Anwohnern getroffenen Vereinbarung erzielt werden konnte. Herr Schaffeld ergänzt. dass das dort geplante Verfahren jedoch nur bei wärmeren Temperaturen durchzuführen ist. Daher ist der  Baubeginn erst ab März 2010 vorgesehen.

 

2.         Wirtschaftswege in Vrasselt;

                        hier: Anfrage von Mitglied Tepaß

 

Eine weitere Anfrage von Mitglied Tepaß betrifft die Straßenschäden an den Wirtschaftswegen in Vrasselt, die durch die Großbaustelle an der B 8 verursacht werden. Durch Umfahrungen der Baustelle durch Ortskundige, sind an der Straße „An der Landwehr“ beträchtliche Schäden entstanden. Herr Schaffeld sagt hier zu, dass  an den betroffenen Straßen regelmäßig Unterhaltungsmaßnahmen durchgeführt werden müssen. Da es sich nicht um eine ausgewiesene Umleitungsstrecke handelt, können die Schäden aber nicht dem Verursacher (Bauherrn) angelastet werden. Es ist zu prüfen, ob eine Verbreiterung der Straße durch die Befestigung der Bankette erreicht werden kann. Vorab müssen jedoch hier zunächst noch die Eigentumsverhältnisse abgeklärt werden.

 

3.         Baumaßnahme Ecke Borgheeser Weg/B 220;

                        hier: Anfrage von Mitglied Reintjes

 

Eine Anfrage von Mitglied  Reintjes behandelt eine Baumaßnahme Ecke Borgheeser Weg/B 220. Seiner Beobachtung nach befindet sich an dieser Stelle lediglich noch die Baustellenbeschilderung mit einhergehender Geschwindigkeitsbegrenzung, obwohl keine Aktivitäten mehr ersichtlich sind. Erkundigungen von Herrn Schaffeld habe zwischenzeitlich ergeben, dass es sich um ein Projekt der Firma Horlemann im Auftrag der Stadtwerke handelt. Laut Auskunft der Stadtwerke sind die Arbeiten dort noch nicht beendet, so dass die Baustelleneinrichtung dort noch weiter besteht.

4.         Presse;

                        hier: Anfrage von Mitglied Beckschaefer

 

Mitglied Beckschaefer moniert, dass bereits zwei Tage vor der Betriebsausschusssitzung in der örtlichen Presse ein Artikel über die geplante Gebührenerhöhung erschienen ist. Herr Gruyters stimmt ihm zu und erklärt, dass die Betriebsleitung dies auch nicht positiv sieht. Da die Presse jedoch die Einladung und die Tagesordnung einige Tage vor der Sitzung zugestellt bekommt, kann man lediglich in einem Gespräch mit den örtlichen Pressevertretern versuchen, die Veröffentlichung von Punkten der Tagesordnung auf einen Zeitpunkt nach der Sitzung zu legen.

 

5.         Grünpflege in der Innenstadt;

                        hier: Anfrage von Mitglied Tepaß

 

Mitglied Tepaß möchte gern von der Verwaltung wissen, wie diese sich die künftige Qualität der Grünpflege in der Innenstadt vorstellt, wenn dass Budget gekürzt wird und gegebenenfalls weitere Flächen hinzu kommen.

Bürgermeister Diks antwortet hierauf, dass man angesichts der derzeitigen Haushaltslage die vorhandenen Standards überprüfen und dann entscheiden muss was noch machbar ist.