Sitzung: 03.12.2009 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Mitteilungen
1. Fällung
eines Baumes am Aldegundiskirchplatz;
hier:
Mitteilung von Herrn Gruyters
Herr Gruyters teilt mit, dass leider der
Silberahornbaum am Aldegundiskirchplatz aus Sicherheitsgründen gefällt werden
muss. Eine Begutachtung hat ergeben, dass er innen hohl und morsch ist.
Baldmöglichst soll eine Ersatzbepflanzung mit einem neuen Baum vorgenommen
werden.
Anfragen
1. Kettlerstraße;
hier:
Anfrage von Mitglied Tepaß
Eine Anfrage von Mitglied Tepaß betrifft
die Kettelerstraße. Zum dortigen Sachstand führt Erster Beigeordneter Dr. Wachs
aus, dass zwischenzeitlich Einverständnis über die Umsetzung der zwischen der
Stadt Emmerich am Rhein und den Anwohnern getroffenen Vereinbarung erzielt
werden konnte. Herr Schaffeld ergänzt. dass das dort geplante Verfahren jedoch
nur bei wärmeren Temperaturen durchzuführen ist. Daher ist der Baubeginn erst ab März 2010 vorgesehen.
2. Wirtschaftswege
in Vrasselt;
hier: Anfrage von Mitglied Tepaß
Eine weitere Anfrage von Mitglied Tepaß
betrifft die Straßenschäden an den Wirtschaftswegen in Vrasselt, die durch die
Großbaustelle an der B 8 verursacht werden. Durch Umfahrungen der Baustelle
durch Ortskundige, sind an der Straße „An der Landwehr“ beträchtliche Schäden
entstanden. Herr Schaffeld sagt hier zu, dass
an den betroffenen Straßen regelmäßig Unterhaltungsmaßnahmen
durchgeführt werden müssen. Da es sich nicht um eine ausgewiesene
Umleitungsstrecke handelt, können die Schäden aber nicht dem Verursacher
(Bauherrn) angelastet werden. Es ist zu prüfen, ob eine Verbreiterung der
Straße durch die Befestigung der Bankette erreicht werden kann. Vorab müssen
jedoch hier zunächst noch die Eigentumsverhältnisse abgeklärt werden.
3. Baumaßnahme
Ecke Borgheeser Weg/B 220;
hier:
Anfrage von Mitglied Reintjes
Eine Anfrage von Mitglied Reintjes behandelt eine Baumaßnahme Ecke
Borgheeser Weg/B 220. Seiner Beobachtung nach befindet sich an dieser Stelle
lediglich noch die Baustellenbeschilderung mit einhergehender
Geschwindigkeitsbegrenzung, obwohl keine Aktivitäten mehr ersichtlich sind.
Erkundigungen von Herrn Schaffeld habe zwischenzeitlich ergeben, dass es sich
um ein Projekt der Firma Horlemann im Auftrag der Stadtwerke handelt. Laut
Auskunft der Stadtwerke sind die Arbeiten dort noch nicht beendet, so dass die
Baustelleneinrichtung dort noch weiter besteht.
4. Presse;
hier: Anfrage von Mitglied
Beckschaefer
Mitglied Beckschaefer moniert, dass
bereits zwei Tage vor der Betriebsausschusssitzung in der örtlichen Presse ein
Artikel über die geplante Gebührenerhöhung erschienen ist. Herr Gruyters stimmt
ihm zu und erklärt, dass die Betriebsleitung dies auch nicht positiv sieht. Da
die Presse jedoch die Einladung und die Tagesordnung einige Tage vor der
Sitzung zugestellt bekommt, kann man lediglich in einem Gespräch mit den
örtlichen Pressevertretern versuchen, die Veröffentlichung von Punkten der
Tagesordnung auf einen Zeitpunkt nach der Sitzung zu legen.
5. Grünpflege
in der Innenstadt;
hier:
Anfrage von Mitglied Tepaß
Mitglied Tepaß möchte gern von der
Verwaltung wissen, wie diese sich die künftige Qualität der Grünpflege in der
Innenstadt vorstellt, wenn dass Budget gekürzt wird und gegebenenfalls weitere
Flächen hinzu kommen.
Bürgermeister Diks antwortet hierauf,
dass man angesichts der derzeitigen Haushaltslage die vorhandenen Standards
überprüfen und dann entscheiden muss was noch machbar ist.