Sitzung: 15.12.2009 Rat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 70 - 15 0056/2009
Beschluss:
Der Rat der Stadt
Emmerich am Rhein beschließt,
1. die Begründung zur Kenntnis zu nehmen und
2. die
mit Anlage 1 bezeichnete 1. Nachtragssatzung zur Änderung der Betriebssatzung
der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein vom
21.12.2005.
Die Mitglieder
Gertsen und Diekman stellen den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen.