Mitteilungen

 

1.      Zuwendungsbescheid;

         hier: Mitteilung der Verwaltung

 

Erster Beigeordneter Dr. Wachs teilt mit, dass ein Zuwendungsbescheid der Bezirksregierung i. H. v.  91.000 € für die Rheinpromenade und für die Innenstadtstraßen ca. 890.000 € eingegangen ist.

 

Anfragen

 

1.      Schlussabrechnung Rheinpromenade;

         hier: Anfrage von Mitglied Beckschaefer

 

Auf Nachfrage von Mitglied Beckschaefer teilt Erster Beigeordneter mit, dass ein Anwaltsbüro damit beauftragt wurde, die Schlussabrechnung beizubringen.

 

2.      Zuschüsse Nollenburger Weg;

         hier: Anfrage von Mitglied Reintjes

 

Mitglied Reintjes fragt nach den Zuschüssen für den Nollenburger Weg.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Der Ausbau des Nollenburger Weges wurde in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 18.08.2009 (Vorlage Nr. 05-14 1129/2009) beraten. Seinerzeit hat die Verwaltung mitgeteilt, dass die Gesamtkosten 1,2 Mio. Euro betragen. Die Kosten werden nach KAG entsprechend der Satzung als Haupterschließungsstraße umgelegt. Die Einnahmen hierfür betragen rd. 550.000 Euro. Nach dem  Entflechtungsgesetz werden der Stadt Emmerich am Rhein Zuschüsse in Höhe von 413.000 Euro gewährt. Nach Abzug der  Anlieger-KAG-Beiträge sowie der Förderung verbleibt ein städt. Anteil 237.000 Euro.

 

3.      Maßnahmen Bahnübergänge;

         hier: Anfrage von Mitglied ten Brink

 

Die Verwaltung teilt auf entsprechende Anfrage von Mitglied ten Brink mit, dass die Verwaltung das Projekt  Löwentor, wie vom Rat beschlossen, weiter geplant wird. Ergebnisse aus der Umweltverträglichkeitsprüfung liegen nicht vor.