Sitzung: 24.03.2010 Ausschuss für Stadtentwicklung
Protokoll:
Mitteilungen
1.) Abbau
Telefonzellen/-säulen;
hier: Mitteilung von
Herrn Kemkes
Herr Kemkes teilt mit,
dass die Telekom plant, aufgrund fehlenden Bedarfes, Vanda- lismusschadens u. a. verschiedene
Telefonzellen-/säulen (Wassenbergstraße – Höhe italienischer
Gaststätte, Kaßstraße/Hottmannsdeich, Dreikönige in Vrasselt) abzubauen.
Die Zahl der in diesen
Zellen geführten Telefonate ist so gering, dass kein Bedarf vor-
handen ist. Die
Telekom kommt allerdings weiterhin ihrer Verpflichtung nach, eine flä-
chendeckende/bedarfsgerechte
Versorgung zu gewährleisten. Bei einem weiteren Abbau
bedarf es der
Zustimmung der Kommunen. Die Verwaltung wird diesem nicht widerspre-
chen.
2.) Sitzung Arbeitskreis
ÖPNV/Betuwe;
hier: Mitteilung vom
Ersten Beigeordneten Dr. Wachs
Erster Beigeordneter
Dr. Wachs, dass ein Gespräch mit der DB Projektbau bezüglich
der Frage „Betuwe“
stattgefunden hat. Hierüber soll in einer Sitzung des Arbeitskreises
ÖPNV/Betuwe
möglicherweise am 26.04.2010 berichtet werden. Von der Verwaltung
werden Informationen
gegeben werden, was hinsichtlich des anstehenden Planfeststel-
lungsverfahrens
erfolgt ist und es soll der Rechtsvertreter der Stadt Emmerich am Rhein
vorgestellt werden.
Hinweis: Der Termin des Arbeitskreises ÖPNV findet am 11. Mai 2010 statt.
Anfragen
1.) Betuwe;
hier: Anfrage von
Mitglied ten Brink
Mitglied ten Brink
fragt an, ob vor dem 26.04.2010 Stellungnahmen über Lösungsmög-
lichkeiten o. ä.
abzugeben sind. Hierauf antwortet Erster Beigeordneter Dr. Wachs,
dass erst im
Planfeststellungsverfahren Stellungnahmen abgegeben werden.
2.) Telefonzellen/-säulen;
hier: Anfrage von
Mitglied Reintjes
Auf Anfrage von
Mitglied Reintjes antwortet Herr Kemkes, dass es sich sowohl um Te-
lefonzellen als auch
Telefonsäulen handelt. Mitglied Reintjes fragt an, ob die geschlos-
senen Telefonzellen
für die Bücher verwendet werden können.
Herr Kemkes sagt
Prüfung zu.
3.) Betuwe;
hier: Anfrage von
Mitglied Nellissen
Mitglied Nellissen
konnte der Presse entnehmen, dass in Rees die Beratung der Bürger
über ein Büro erfolgen
soll.
Erster Beigeordneter
Dr. Wachs führt aus, dass man mit der Stadt Rees in ständigem
Kontakt steht.
Ähnliches ist für Emmerich auch angedacht. Sinnvoll ist dies aber nur
zeitnah vor dem
Planfeststellungsverfahren.
5.) Hottomannsdeich;
hier: Anfrage von
Mitglied Nellissen
Mitglied Nellissen
bedankt sich bei der Verwaltung für die Ausbesserungsarbeiten am
Hottomannsdeich.
6.) Wegfall der
Telefonzellen/-säulen;
hier: Anfrage von
Mitglied Gabriel
Mitglied Gabriel fragt
an, ob gewährleistet ist, dass pro Ortsteil eine Telefonzelle/-säu-
le verbleibt.
Herr Kemkes erklärt,
dass in dem Bereich „Dreikönige“ keine weitere Telefonzelle/
-säule steht. Die
Zahlen der Telekom überzeugen aber, dass diese Telefonzelle/-säu-
le prinzipiell nicht
genutzt wird.