Protokoll:

 

Mitteilungen

 

1.)        Abbau Telefonzellen/-säulen;

            hier: Mitteilung von Herrn Kemkes

            Herr Kemkes teilt mit, dass die Telekom plant, aufgrund fehlenden Bedarfes, Vanda-        lismusschadens u. a. verschiedene Telefonzellen-/säulen (Wassenbergstraße – Höhe             italienischer Gaststätte, Kaßstraße/Hottmannsdeich, Dreikönige in Vrasselt) abzubauen.

            Die Zahl der in diesen Zellen geführten Telefonate ist so gering, dass kein Bedarf vor-

            handen ist. Die Telekom kommt allerdings weiterhin ihrer Verpflichtung nach, eine flä-

            chendeckende/bedarfsgerechte Versorgung zu gewährleisten. Bei einem weiteren Abbau

            bedarf es der Zustimmung der Kommunen. Die Verwaltung wird diesem nicht widerspre-

            chen.

 

2.)        Sitzung Arbeitskreis ÖPNV/Betuwe;

            hier: Mitteilung vom Ersten Beigeordneten Dr. Wachs

            Erster Beigeordneter Dr. Wachs, dass ein Gespräch mit der DB Projektbau bezüglich

            der Frage „Betuwe“ stattgefunden hat. Hierüber soll in einer Sitzung des Arbeitskreises

            ÖPNV/Betuwe möglicherweise am 26.04.2010 berichtet werden. Von der Verwaltung

            werden Informationen gegeben werden, was hinsichtlich des anstehenden Planfeststel-

            lungsverfahrens erfolgt ist und es soll der Rechtsvertreter der Stadt Emmerich am Rhein

            vorgestellt werden.

            Hinweis: Der Termin des Arbeitskreises ÖPNV findet am 11. Mai 2010 statt.

 

 

Anfragen

 

1.)        Betuwe;

            hier: Anfrage von Mitglied ten Brink

            Mitglied ten Brink fragt an, ob vor dem 26.04.2010 Stellungnahmen über Lösungsmög-

            lichkeiten o. ä. abzugeben sind. Hierauf antwortet Erster Beigeordneter Dr. Wachs,

            dass erst im Planfeststellungsverfahren Stellungnahmen abgegeben werden.

 

2.)        Telefonzellen/-säulen;

            hier: Anfrage von Mitglied Reintjes

            Auf Anfrage von Mitglied Reintjes antwortet Herr Kemkes, dass es sich sowohl um Te-

            lefonzellen als auch Telefonsäulen handelt. Mitglied Reintjes fragt an, ob die geschlos-

            senen Telefonzellen für die Bücher verwendet werden können.

            Herr Kemkes sagt Prüfung zu.

           

3.)        Betuwe;

            hier: Anfrage von Mitglied Nellissen

            Mitglied Nellissen konnte der Presse entnehmen, dass in Rees die Beratung der Bürger

            über ein Büro erfolgen soll.

            Erster Beigeordneter Dr. Wachs führt aus, dass man mit der Stadt Rees in ständigem

            Kontakt steht. Ähnliches ist für Emmerich auch angedacht. Sinnvoll ist dies aber nur

            zeitnah vor dem Planfeststellungsverfahren.

 

5.)        Hottomannsdeich;

            hier: Anfrage von Mitglied Nellissen

            Mitglied Nellissen bedankt sich bei der Verwaltung für die Ausbesserungsarbeiten am

            Hottomannsdeich.

 

6.)        Wegfall der Telefonzellen/-säulen;

            hier: Anfrage von Mitglied Gabriel

            Mitglied Gabriel fragt an, ob gewährleistet ist, dass pro Ortsteil eine Telefonzelle/-säu-

            le verbleibt.

            Herr Kemkes erklärt, dass in dem Bereich „Dreikönige“ keine weitere Telefonzelle/

            -säule steht. Die Zahlen der Telekom überzeugen aber, dass diese Telefonzelle/-säu-

            le prinzipiell nicht genutzt wird.