Sitzung: 27.04.2010 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 15 0172/2010
Beschlussvorschlag :
Der Ausschuss für Stadtentwicklung stimmt dem Plankonzept
zum Ausbau der Wallstraße (zwischen Agnetenstraße und Pesthof) zu und
beauftragt die Verwaltung, eine Bürgerinformation durchzuführen.
Protokoll:
Herr Kemkes teilt für die Tagesordnungspunkte 4 – 8 mit, dass diese
Maßnahmen in 2010 anstehen und die Bürgerinformationen für den Mai 2010
angesetzt werden, so dass im Ausschuss für Stadtentwicklung am 22.06.2010 die
Ergebnisse vorgestellt werden.
Nunmehr bezieht er sich auf die Vorlage.
Mitglied ten Brink regt an, die im Kreuzungsbereich Wallstraße /
Agnetenstraße aufgestellten Absperrgitter zu entfernen und somit die Wallstraße
vom Pesthof kommend als Einbahnstraße auszuweisen, um den Linksabbiegerverkehr
von der van-Gülpen-Straße zu reduzieren.
Hierauf antwortet Herr Kemkes, dass der Bereich in dem rechtskräftigen
Bebauungsplan E 24/2 liegt und dort als verkehrsberuhigter Bereich (für den
reinen Anliegerverkehr) ausgewiesen ist. Durch die gewünschte Verkehrsführung
würde man Fremdverkehre durch den Bereich leiten, so dass den Zielen des
Bebauungsplanes widersprochen wird.
Auf Anfrage von Mitglied Reintjes, warum Cobblestone und kein normales
Brödchen verlegt wird, antwortet Herr Baumgärtner, dass dies eine Anregung
eines Eigentümers war. Da der Preisunterschied nicht sehr hoch war, hat sich
die Verwaltung für diese Lösung entschieden.
Mitglied Diekman
stellt den Antrag, nach Vorlage zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
21 Stimmen Dafür, 0 Stimmen Dagegen, 0 Enthaltungen