Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag :

Der Ausschuss für Stadtentwicklung stimmt dem Plankonzept zum Ausbau der Wallstraße (zwischen Agnetenstraße und Pesthof) zu und beauftragt die Verwaltung, eine Bürgerinformation durchzuführen.

 


Protokoll:

Herr Kemkes teilt für die Tagesordnungspunkte 4 – 8 mit, dass diese Maßnahmen in 2010 anstehen und die Bürgerinformationen für den Mai 2010 angesetzt werden, so dass im Ausschuss für Stadtentwicklung am 22.06.2010 die Ergebnisse vorgestellt werden.

Nunmehr bezieht er sich auf die Vorlage.

 

Mitglied ten Brink regt an, die im Kreuzungsbereich Wallstraße / Agnetenstraße aufgestellten Absperrgitter zu entfernen und somit die Wallstraße vom Pesthof kommend als Einbahnstraße auszuweisen, um den Linksabbiegerverkehr von der van-Gülpen-Straße zu reduzieren.

Hierauf antwortet Herr Kemkes, dass der Bereich in dem rechtskräftigen Bebauungsplan E 24/2 liegt und dort als verkehrsberuhigter Bereich (für den reinen Anliegerverkehr) ausgewiesen ist. Durch die gewünschte Verkehrsführung würde man Fremdverkehre durch den Bereich leiten, so dass den Zielen des Bebauungsplanes widersprochen wird.

 

Auf Anfrage von Mitglied Reintjes, warum Cobblestone und kein normales Brödchen verlegt wird, antwortet Herr Baumgärtner, dass dies eine Anregung eines Eigentümers war. Da der Preisunterschied nicht sehr hoch war, hat sich die Verwaltung für diese Lösung entschieden.

Mitglied Diekman stellt den Antrag, nach Vorlage zu beschließen.

 


Abstimmungsergebnis:

21 Stimmen Dafür, 0 Stimmen Dagegen, 0 Enthaltungen