Sitzung: 27.04.2010 Ausschuss für Stadtentwicklung
Protokoll:
Mitteilungen
Sitzung des Arbeitskreises ÖPNV/SPNV;
hier: Mitteilung vom Ersten Beigeordneten Dr. Wachs
Erster Beigeordneter Dr. Wachs teilt mit, dass die Einladungen für die
Sitzung des Arbeitskreises ÖPNV/SPNV am 11.05.2010 versandt wurden. Hier
erfolgt ein aktuelle Berichterstattung und Informationen für das weitere
Verfahren, insbesondere das anstehende Planfeststellungsverfahren in Sachen
„Betuwe“.
Anfragen
1.) Sachstand „Hauberg“;
hier: Anfrage von Mitglied Spiertz
Auf Anfrage von Mitglied Spiertz teilt Erster Beigeordneter Dr. Wachs
mit, dass ein Satzungsverfahren anhängig ist, welches im Wesentlichen dazu
dient, die Frage der ehemaligen gewerblichen Nutzung sinnvoll zu lösen. In
diesem Zusammenhang ist von Herrn van
Lier eine Eingabe an den Rat gestellt worden. Herrn van Lier wurde schriftlich
mitgeteilt, wie weiter verfahren wird. Seine Anfrage wird im Rahmen der
Abwägung des Satzungsverfahrens abgeschlossen werden soll. Zur Abwägung des Satzungsverfahrens
war u. a. eine Altlastenuntersuchung erforderlich, die vom Eigentümer der alten
Gewerbefläche durchgeführt wurde. Im Nachgang hat sich dann jedoch
herausgestellt, dass die von der Unteren Abfallbehörde geforderten Kriterien nicht
im Gutachten aufgenommen wurden. Eine Nachreichung ist erforderlich und sobald
das Ergebnis vorliegt, wird die Verwaltung den Ausschuss darüber in Kenntnis
setzen.
2.) Planung für die
Aufstellung des Emmericher Eimers;
hier: Anfrage von Mitglied Spiertz
Herr Kemkes teilt auf Anfrage von Mitglied Spiertz mit, dass die
Aufstellung des geschenkten Eimers in Kürze erfolgt. Als Aufstellort wurde der
Kreisverkehr bei OBI angedacht; die entsprechenden Abstimmungsgespräche laufen
derzeit noch.
3.) Sachstand
„Behindertengerechter Ausbau Schule“;
hier: Anfrage von Mitglied Sickelmann
Mitglied Sickelmann teilt mit, dass die Fraktionen von einem Petenten
angeschrieben worden sind, mit der Bitte, einen Sachstand zum
behindertengerechten Ausbau der Schule zu erfragen.
Erster Beigeordneter Dr. Wachs erklärt, dass der Petent schriftlich
informiert wurde. Im vergangenen Herbst hat mit dem Landschaftsverband
Rheinland, der Verwaltung und dem Petenten ein Termin vor Ort stattgefunden. Daraus
resultierte, dass ein Angebot der Aufzugfirma beizubringen war und die bauliche
Situation in näheren Augenschein zu nehmen war. Eine mögliche Realisierung des
Aufzugs im Treppenhaus ist nicht möglich. Die weitere Möglichkeit, den Aufzug
innerhalb der Geschossdecken zu installieren schied nach Prüfung ebenfalls aus,
da dies aufgrund der Brandschutzabschnitte nicht möglich ist. Die Prüfung, wo
im Außenbereich des Gebäudes ein Aufzug angebaut werden kann, läuft derzeit
noch. Dem Petenten wurde diese Sachlage ebenfalls schriftlich mitgeteilt.