Protokoll:

Mitteilungen

 

Sitzung des Arbeitskreises ÖPNV/SPNV;

hier: Mitteilung vom Ersten Beigeordneten Dr. Wachs

Erster Beigeordneter Dr. Wachs teilt mit, dass die Einladungen für die Sitzung des Arbeitskreises ÖPNV/SPNV am 11.05.2010 versandt wurden. Hier erfolgt ein aktuelle Berichterstattung und Informationen für das weitere Verfahren, insbesondere das anstehende Planfeststellungsverfahren in Sachen „Betuwe“.

 

 

Anfragen

 

1.)        Sachstand „Hauberg“;

hier: Anfrage von Mitglied Spiertz

Auf Anfrage von Mitglied Spiertz teilt Erster Beigeordneter Dr. Wachs mit, dass ein Satzungsverfahren anhängig ist, welches im Wesentlichen dazu dient, die Frage der ehemaligen gewerblichen Nutzung sinnvoll zu lösen. In diesem Zusammenhang ist     von Herrn van Lier eine Eingabe an den Rat gestellt worden. Herrn van Lier wurde schriftlich mitgeteilt, wie weiter verfahren wird. Seine Anfrage wird im Rahmen der Abwägung des Satzungsverfahrens abgeschlossen werden soll. Zur Abwägung des Satzungsverfahrens war u. a. eine Altlastenuntersuchung erforderlich, die vom Eigentümer der alten Gewerbefläche durchgeführt wurde. Im Nachgang hat sich dann jedoch herausgestellt, dass die von der Unteren Abfallbehörde geforderten Kriterien nicht im Gutachten aufgenommen wurden. Eine Nachreichung ist erforderlich und sobald das Ergebnis vorliegt, wird die Verwaltung den Ausschuss darüber in Kenntnis setzen.

 

2.)        Planung für die Aufstellung des Emmericher Eimers;

hier: Anfrage von Mitglied Spiertz

Herr Kemkes teilt auf Anfrage von Mitglied Spiertz mit, dass die Aufstellung des geschenkten Eimers in Kürze erfolgt. Als Aufstellort wurde der Kreisverkehr bei OBI angedacht; die entsprechenden Abstimmungsgespräche laufen derzeit noch.

 

3.)        Sachstand „Behindertengerechter Ausbau Schule“;

hier: Anfrage von Mitglied Sickelmann

Mitglied Sickelmann teilt mit, dass die Fraktionen von einem Petenten angeschrieben worden sind, mit der Bitte, einen Sachstand zum behindertengerechten Ausbau der Schule zu erfragen.

Erster Beigeordneter Dr. Wachs erklärt, dass der Petent schriftlich informiert wurde. Im vergangenen Herbst hat mit dem Landschaftsverband Rheinland, der Verwaltung und dem Petenten ein Termin vor Ort stattgefunden. Daraus resultierte, dass ein Angebot der Aufzugfirma beizubringen war und die bauliche Situation in näheren Augenschein zu nehmen war. Eine mögliche Realisierung des Aufzugs im Treppenhaus ist nicht möglich. Die weitere Möglichkeit, den Aufzug innerhalb der Geschossdecken zu installieren schied nach Prüfung ebenfalls aus, da dies aufgrund der Brandschutzabschnitte nicht möglich ist. Die Prüfung, wo im Außenbereich des Gebäudes ein Aufzug angebaut werden kann, läuft derzeit noch. Dem Petenten wurde diese Sachlage ebenfalls schriftlich mitgeteilt.