Sitzung: 04.05.2010 Haupt- und Finanzausschuss
Mitteilungen
1. Verfügung des Landrates zum Haushalt
2010;
hier: Mitteilung von Stadtkämmerer
Siebers
Stadtkämmerer
Siebers bezieht sich bei seinen Erläuterungen auf die Verfügung des Landrates,
die den Fraktionen zugegangen ist sowie die nicht ganz korrekte Darstellung in
der Presse.
2. Sparkommission;
hier: Mitteilung von
Stadtkämmerer Siebers
Stadtkämmerer
Siebers erläutert das weitere Vorgehen der Sparkommission. Von der Verwaltung
wird ein Gesamtpaket erarbeitet und der Politik - nach der Sommerpause - zur
Verfügung gestellt wird.
3. Eröffnungsbilanz;
hier: Mitteilung von Stadtkämmerer
Siebers
Weiterhin teilt
Stadtkämmerer Siebers mit, dass die Eröffnungsbilanz in der Ratssitzung am
18.05.2010 vorgestellt wird.
Anfragen
1. Wahlvorstände;
hier: Anfrage von Mitglied
Roebrock
Auf
entsprechenden Anfrage von Mitglied Roebrock erläutert Fachbereichsleiterin 1,
Frau Lebbing, dass bei der Landtagswahl erhebliche Schwierigkeiten bestehen,
die Wahlvorstände in der nötigen Form zu besetzen. Zum einen liegt es daran, dass Parteien/Wählergemeinschaften,
die bisher mitgewirkt haben, keine bzw. geringe Meldungen vorgelegt haben. Auch
die Datei der freiwilligen Helfer ist bereits gänzlich in Anspruch genommen.