Mitteilungen

 

 

1.           Verfügung des Landrates zum Haushalt 2010;

              hier: Mitteilung von Stadtkämmerer Siebers

 

Stadtkämmerer Siebers bezieht sich bei seinen Erläuterungen auf die Verfügung des Landrates, die den Fraktionen zugegangen ist sowie die nicht ganz korrekte Darstellung in der Presse.

 

2.           Sparkommission;

              hier: Mitteilung von Stadtkämmerer Siebers

 

Stadtkämmerer Siebers erläutert das weitere Vorgehen der Sparkommission. Von der Verwaltung wird ein Gesamtpaket erarbeitet und der Politik - nach der Sommerpause - zur Verfügung gestellt wird.

 

3.           Eröffnungsbilanz;

              hier: Mitteilung von Stadtkämmerer Siebers

 

Weiterhin teilt Stadtkämmerer Siebers mit, dass die Eröffnungsbilanz in der Ratssitzung am 18.05.2010 vorgestellt wird.

 

Anfragen

 

1.           Wahlvorstände;

              hier: Anfrage von Mitglied Roebrock

 

Auf entsprechenden Anfrage von Mitglied Roebrock erläutert Fachbereichsleiterin 1, Frau Lebbing, dass bei der Landtagswahl erhebliche Schwierigkeiten bestehen, die Wahlvorstände in der nötigen Form zu besetzen.  Zum einen liegt es daran, dass Parteien/Wählergemeinschaften, die bisher mitgewirkt haben, keine bzw. geringe Meldungen vorgelegt haben. Auch die Datei der freiwilligen Helfer ist bereits gänzlich in Anspruch genommen.