Sitzung: 22.06.2010 Ausschuss für Stadtentwicklung
Protokoll:
Anfragen
1. Beantwortung
an Herrn van Nüss aus ASE-Sitzung am 27.04.2010;
hier:Anfrage
von Mitglied Beckschaefer
Auf Anfrage
von Mitglied Beckschaefer antwortet Erster Beigeordneter Dr. Wachs, dass
die
schriftliche Beantwortung seiner Anfragen erfolgt ist.
2. Buurtbus
Rijnwaarden - Zevenaar via Elten;
hier:
Anfrage von Mitglied Sloot
Mitglied
Sloot fragt an, ob die fixen Haltepunkte rechtlich geregelt sind. In den
Niederlan-
den gibt es
die Wahl der freien Zusteigemöglichkeit. Ferner fragt sie nach der Chip-
Karte; wäre das die gleiche wie die deutsche Chip-Karte?
Herr Fidler
teilt zur Chip-Karte mit, dass aus dem Bericht keine näheren Angaben
hervorgehen, inwieweit die auf deutscher Seite genutzt werden kann.
Hinsichtlich
der freien Zusteigemöglichkeiten führt er aus, dass die Beförderungsbedingungen
der Verkehrsunternehmer auf deutscher Seite dies nicht vorsehen.
3. Arbeitssicherheit
im Rathaus - Handlauf Rathaustreppe;
hier:
Anfrage von Mitglied Lindemann
Mitglied
Lindemann spricht die Arbeitssicherheit im Rathaus an. Von 2 älteren Personen
wurde er angesprochen, ob der Treppenaufgang im Rathaus mit einem Handlauf
versehen werden kann. Nach der DIN 18065 müssen in öffentlichen Gebäuden
Treppen dieser Breite mit einem zweiten Handlauf ausgestattet werden.
Stellungnahme
der Verwaltung:
Die Mittel
stehen im Haushalt 2010 nicht zur Verfügung. Die Kosten werden zeitnah
ermittelt und für den Haushalt 2011 angemeldet.
4. Geschwindigkeitsmessung
Tichelkamp;
hier:
Anfrage von Mitglied Gabriel
Mitglied
Gabriel teilt mit, dass gemäß Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am
02.03.2010 Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt werden soll und eine
Befestigung der Randstreifen vorgenommen werden soll.
Die bereits
vorgenommene Ausbesserung der Befestigung des Randstreifens ist seiner Meinung
nach nicht ausreichend. Er fragt nach, wann die Geschwindigkeitsmessung und
eine mögliche Bankettenbefestigung erfolgt.
Herr Kemkes
teilt mit, dass bereits in einem ersten Schritt Verkehrsmessungen durchgeführt
wurden; allerdings sollen seines Wissens noch weitere Messungen erfolgen.
Die
zuständige Sachbearbeiterin befindet sich derzeit im Urlaub. Zu einer der
nächsten Ausschusssitzungen wird die Verwaltung berichten.
5. Fällung der
Buche Krankenhaus;
hier:
Anfrage von Mitglied Sickelmann
Mitglied
Sickelmann teilt mit, dass mittlerweile die Fällung der Buche erfolgt ist.
Allerdings ist von den eigentlichen Baumaßnahmen nichts zu sehen; die
Fällgenehmigung wird normalerweise nur mit dem unmittelbaren Baubeginn
ausgesprochen.
Herr Baumgärtner führt aus, dass sich die Abrissarbeiten aufgrund einer Mitteilung des Kampfmittelräumdienstes verzögert haben. Lt. Aussage des Krankenhauses wird mit den Abrissarbeiten Ende Juni/Anfang Juli und mit den Arbeiten zum Neubau unmittelbar anschließend begonnen.