Protokoll:

Anfragen

 

1.         Beantwortung an Herrn van Nüss aus ASE-Sitzung am 27.04.2010;

            hier:Anfrage von Mitglied Beckschaefer

            Auf Anfrage von Mitglied Beckschaefer antwortet Erster Beigeordneter Dr. Wachs, dass

            die schriftliche Beantwortung seiner Anfragen erfolgt ist.

 

2.         Buurtbus Rijnwaarden - Zevenaar via Elten;

            hier: Anfrage von Mitglied Sloot

            Mitglied Sloot fragt an, ob die fixen Haltepunkte rechtlich geregelt sind. In den Niederlan-

            den gibt es die Wahl der freien Zusteigemöglichkeit. Ferner fragt sie nach der Chip-

Karte; wäre das die gleiche wie die deutsche Chip-Karte?

            Herr Fidler teilt zur Chip-Karte mit, dass aus dem Bericht keine näheren Angaben hervorgehen, inwieweit die auf deutscher Seite genutzt werden kann.

            Hinsichtlich der freien Zusteigemöglichkeiten führt er aus, dass die Beförderungsbedingungen der Verkehrsunternehmer auf deutscher Seite dies nicht vorsehen.

 

3.         Arbeitssicherheit im Rathaus - Handlauf Rathaustreppe;

                        hier: Anfrage von Mitglied Lindemann

 

            Mitglied Lindemann spricht die Arbeitssicherheit im Rathaus an. Von 2 älteren Personen wurde er angesprochen, ob der Treppenaufgang im Rathaus mit einem Handlauf versehen werden kann. Nach der DIN 18065 müssen in öffentlichen Gebäuden Treppen dieser Breite mit einem zweiten Handlauf ausgestattet werden.

            Stellungnahme der Verwaltung:

            Die Mittel stehen im Haushalt 2010 nicht zur Verfügung. Die Kosten werden zeitnah ermittelt und für den Haushalt 2011 angemeldet.

 

4.         Geschwindigkeitsmessung Tichelkamp;

                        hier: Anfrage von Mitglied Gabriel

 

            Mitglied Gabriel teilt mit, dass gemäß Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 02.03.2010 Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt werden soll und eine Befestigung der Randstreifen vorgenommen werden soll.

            Die bereits vorgenommene Ausbesserung der Befestigung des Randstreifens ist seiner Meinung nach nicht ausreichend. Er fragt nach, wann die Geschwindigkeitsmessung und eine mögliche Bankettenbefestigung erfolgt.

            Herr Kemkes teilt mit, dass bereits in einem ersten Schritt Verkehrsmessungen durchgeführt wurden; allerdings sollen seines Wissens noch weitere Messungen erfolgen.

            Die zuständige Sachbearbeiterin befindet sich derzeit im Urlaub. Zu einer der nächsten Ausschusssitzungen wird die Verwaltung berichten.

 

5.         Fällung der Buche Krankenhaus;

                        hier: Anfrage von Mitglied Sickelmann

 

            Mitglied Sickelmann teilt mit, dass mittlerweile die Fällung der Buche erfolgt ist. Allerdings ist von den eigentlichen Baumaßnahmen nichts zu sehen; die Fällgenehmigung wird normalerweise nur mit dem unmittelbaren Baubeginn ausgesprochen.

            Herr Baumgärtner führt aus, dass sich die Abrissarbeiten aufgrund einer Mitteilung des Kampfmittelräumdienstes verzögert haben. Lt. Aussage des Krankenhauses wird mit den Abrissarbeiten Ende Juni/Anfang Juli und mit den Arbeiten zum Neubau unmittelbar anschließend begonnen.