Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ausführungen des Beigeordneten der Gemeinde Zevenaar Herrn Gerard Nijland zur Kenntnis.

 

Protokoll:

Herr Nijland erläutert die Planungen eingehend anhand einer Power-Point-Präsentation.

Er erläutert, dass für die Gemeinde Zevenaar-Oost ein neues Gewerbegebiet mit einer Größenordnung von 93 ha geplant ist. Ferner ist in Zevenaar ein neues Wohnviertel mit 1.500 Wohnungen und in den umliegenden Gemeinden mit weiteren 1.000 Wohnungen geplant. Für die Gemeinde Didam und Rijnwaarden sind ferner 2.000 Wohnungen geplant. Auch ist die Erweiterung der Backsteinindustrie in Lobith und die Erweiterung des Erholungssektors „Carvium Novum“ geplant. Diese Planungen rufen natürlich einen Mehrverkehr auf, der durch entsprechende Planungen aufgenommen werden soll. Ziel ist es daher die A 15, die bei Nimwegen endet, und die A 12 zu verbinden. Für diese Planung stehen 750 Mio. Euro zur Verfügung. 3 mögliche Alternativen werden untersucht. Die erste Alternative, die auch von der Regierung die Zustimmung hat, beschäftigt sich mit der Verlängerung der A 15 an die A 12. Die zweite Alternative, welche allerdings nicht von der Gemeinde Zevenaar unterstützt wird, beschäftigt sich mit der Bündelung entlang der Betuwe-Route an die A 12. Hier ist allerdings das Problem, dass die Betuwe-Route durch einen Tunnel genau durch das Zentrum von Zevenaar verläuft, so dass die A 15 dann zwangsläufig auch durch das Zentrum von Zevenaar geleitet wird. Diese Planung wird selbstverständlich von Seiten der Gemeinde Zevenaar nicht unterstützt. Die dritte Alternative ist eine sogenannte „Regio-Kombi“; keine Verlängerung der A 15 aber die Verbreiterung der A 15 und Optimierung des ÖPNV. Derzeit laufen die erforderlichen Umweltverträglichkeitsprüfungen, die im Jahre 2011 abgeschlossen sein werden. Die Bauzeit wird ca. von 2015 bis 2018 anvisiert. Es ist allerdings fraglich, ob die Planung in der jetzigen Form auch realisiert wird; es hat sich mittlerweile herausgestellt, dass hierfür Mittel in Höhe von 1,3 Mrd. Euro benötigt werden. Sollte die Planfeststellung wie geplant weiterlaufen wird ein entsprechender Beschluss in 2014 erwartet.

Für die Entwicklung der Gemeinde Zevenaar (Erweiterung Gewerbegebiet und Erweiterung Wohnen) hat es eine große Bedeutung, dass diese Planung realisiert wird. Wunsch der Gemeinde sind auch weitere Autobahnanschlüsse; hierfür gibt es verschiedene Varianten. Durch diese Verbindung erhofft man sich eine 30%ige Verkehrsentlastung.

Hinsichtlich der Erweiterung des Gewerbes und Wohnens von Zevenaar-Oost ergänzt er, dass die Gemeinde Zevenaar in Eigentum aller hierfür benötigten Flächen steht. Leider entspricht die Entwicklung hinsichtlich des Verkaufs der Flächen aufgrund der Finanzkrise nicht den Erwartungen.

Ferner plant die Gemeinde Zevenaar einen zweiten Bahnhof für den Pendlerverkehr, der sich durch die Erweiterung des Industriegebietes und des Wohnens vermehren wird. Der Bahnhof bietet nicht nur eine Möglichkeit für die Niederländer sondern auch für die Deutschen (bei Staus Ausweichmöglichkeit auf den Schienenverkehr). Auch zukünftig wird sich an der 4maligen Verbindung pro Stunde von Zevenaar über Doetinchem nach Arnheim nichts verändern.

 

Mitglied Sickelmann fragt an, ob Verkehrsuntersuchungen darüber vorliegen, wie hoch der Anteil Transit und wie hoch der Anteil des regionalen Verkehrs durch diese Planungen liegen könnte. Herr Nijland erklärt, dass noch keine abschließenden Ergebnisse vorliegen.

 

Nunmehr geht er Nijland weiter in seinen Ausführungen. Für die deutsche Seite ist sicherlich noch die Erreichbarkeit von Rijnwaarden wichtig; hier ist die Verlängerung der Regionalstraße nach Babberich (Lobith-Babberich-Zevenaar oder über Elten) genannt. Gemeinsam mit der Provinz Gelderland wurden Untersuchungen über die Notwendigkeit und den Nutzen für die Provinz angestellt. Das Ergebnis war befriedigend, da die Provinz Gelderland keine dringende Notwendigkeit sieht; den Nutzen allerdings schon sieht. Ein positiver Effekt liegt in der Verbesserung der Verkehrssicherheit und Lebensqualität in Babberich und Elten, der besseren Erreichbarkeit des neuen Bahnhofs und Verbesserung der Erreichbarkeit für Rijnwaarden. Die Kosten für so einen zusätzlichen Anschluss sind nicht unerheblich; es sind 2 Möglichkeiten gegeben.

Hinsichtlich der Betuwe-Route ist anzumerken, dass zum geplanten 3. Gleis nunmehr 2 weitere Alternativen vorliegen. Eine Entscheidung ist im Frühjahr 2012 zu erwarten.

Ferner geht er noch auf die Untersuchung hinsichtlich des Buurtbus Spijk-Elten-Babberich-Zevenaar ein. Derzeit untersucht die Gemeinde Zevenaar diesen möglichen Einsatz des Buurtbusses; dessen Ergebnis soll Ende Juni/Anfang Juli vorliegen. Ein Buurtbus ist ein Bus für maximal 8 Personen, der von ehrenamtlichen Fahrern betrieben wird. Der bereits im Einsatz befindliche Buurtbus Herwen-Pannerden-Zevenaar verzeichnet einen großen Erfolg.

Hierauf antwortet Herr Kemkes, dass Anfang Juli das Ergebnis vorgestellt wird.

 

Mitglied Sickelmann fragt hinsichtlich der Planung des Knotenpunktes für die Backsteinindustrie an, wie der zeitliche Faktor aussieht. Herr Nijland antwortet, dass lt. Planung im Jahr 2013/2014 der neue Anschluss für das Gewerbegebiet vorhanden sein soll. Sobald der Anschluss realisiert wurde, wird man mit der Provinz Gelderland über den Anschluss Witte Kruis an die A 12 sprechen.

Mitglied Sickelmann fragt an, ob das Argument der Sperrung der Schmidtstraße und Klosterstraße in Elten, die Notwendigkeit für den Knotenpunkt stärker begründen könnte.

Hierzu erklärt Erster Beigeordneter Dr. Wachs, dass aus dem Verkehrsgutachten Elten u. a. der Vorschlag kam, eine Lösung in Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden Montferland, Zevenaar, Rijnwaarden zu erarbeiten. In den nächsten Wochen werden entsprechende Gespräche geführt werden, evtl. mit dem Ziel, ein gemeinsames Euregio-Projekt zu starten.

 

Vorsitzender Jansen bedankt sich für die ausführliche Vorstellung der Planung.