Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss:

Zu dem Projekt „Umgestaltung des Rheinparks“ beschließt der Rat der Stadt Emmerich am Rhein, folgende Materialien und Ausstattungselemente zu verwenden:

 

1.        

a)         Seitliche Einfassung des Parkbandes mit einem 3-zeiligen Betonsteinpflaster

                        300 x 100 x 100 mm, Fugenmaß 3 - 5 mm,

            b)         Bank Typ Citysign CARPI für den Bereich des Parkbandes,

            c)         7 Bänke Typ Nusser LIGUS für den südlichen Bereich des Parks entlang des

                        Rundweges,

            d)         - Ausleuchtung des Parkbandes mit Stelen Typ Indal Linea,

                        - Beleuchtung des Rundweges mit Mastleuchten Typ Indal Stela,

                        - Installation von Bodenleuchten im Bereich der Trittsteine (Steg) Typ Bega

                          8773

                        und

                        - Unterstrahlung von Einzelbäumen mit Bodenstrahlern Typ Wibre 4.0098.

 

2.         Weiterhin stimmt der Rat der Stadt Emmerich am Rhein der vorliegenden Aus-

            führungsplanung zu, beschließt diese als Grundlage für die sich daran anschlies-

            senden Ausschreibungen und beauftragt die Verwaltung, die Baumaßnahme

            durchzuführen.

 


Protokoll:

Erster Beigeordneter Dr. Wachs weist nochmals darauf hin, dass der Umbau des Rheinparks mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II gefördert wird. Aufgrund der langen Beratungsdauer (wie aus den Sitzungen ersichtlich) sind nunmehr 4 wertvolle Monate verstrichen. Der Baubeginn muss in diesem Jahr liegen, um die Fördermittel zu erhalten.

 

Nunmehr erläutert Herr Fritz die Planung eingehend mit Hilfe einer Power-Point-Präsentation und geht auf die einzelnen Bereiche (Entwurf, Vegetation, Platz- u. Wegebeläge, Beleuchtung, Möblierung, Brunnenanlage, Spielbereiche, Kosten, Projektplan) ein.

Derzeit befindet man sich in der Phase der Ausführungsplanung, die bis Juli 2010 abgeschlossen sein wird. Aufgrund des im Dezember vorgestellten Entwurfes wurde eine Detailplanung und Ausführungsplanung erstellt, die er nunmehr vorstellt.

Auf Anfrage von Mitglied Sickelmann teilt Herr Fritz mit, dass das Efeu an dem vorhandenen Zaun anwachsen soll. Der Aspekt der „Erlebbarkeit des Wassers“ ist immer noch gegeben, da man sehr einfach über den Zaun hinwegschauen kann. Zudem stellt er einen gelungenen und angenehmen Abschluss zum Hafenbecken dar.

Nunmehr geht er auf die verschiedenen Materialien ein. Die wassergebundenen Wegeflächen werden mit einem Stahlband eingefasst, um eine Stabilisierung der Kante zu erreichen und um gleichzeitig eine Trennung zwischen Rasenfläche und wassergebundener Wegefläche herzustellen. Die Asphaltfläche der Zufahrt zum Wasser- und Schifffahrtsamt wird kugelgestrahlt; d. h. gereinigt und Aufbringung eines Harzes mit anschließendem Aufstreuen eines beliebigen Materials (wie z. B. Moränsplitt). Auf allen Wege- und Platzflächen hat man eine etwa gleichartige homogene Fläche; es werden keine Straßenflächen in schwarzem Asphalt hergestellt.

Das Parkband, welches die zentrale Achse im Park ist, besteht aus einer wassergebundenen Wegedecke. Entgegen dem Entwurfsplan sollen nunmehr aufgrund der vorhandenen Bäume keine großformatigen Betonplatten (90 cm x 120 cm) sondern die bereits an der Rheinpromenade verwendeten Steine in dem Format (10 cm x 10 cm x 30 cm) als seitliche Begrenzung des Parkbandes eingesetzt werden. Die Verlegung dieser Steine stellt sich einfacher da, da sie im Wurzelbereich einfacher zu verlegen sind. Hinzu kommt ferner, dass der Kostenfaktor hier weitaus geringer ist als bei den großformatigen Betonplatten.

Die sogenannte Steganlage wird mit Trittsteinen (30 cm x 240 cm) ausgelegt und bis zum Ehrenmal weiterführend mit immer weniger Trittsteinen ausgelegt. In den Trittsteinen sind Leuchten integriert. Auf Anfrage von Mitglied ten Brink antwortet Herr Fritz, dass die Leuchten zur Beleuchtung des Weges (Steg) dienen; das Licht fällt nicht nach oben sondern auf die Trittsteine.

Im Parkband werden die Leuchtstelen und auf dem Rundweg die Mastleuchten aufgestellt, die man sich vor Ort anschauen konnte. Hinzu kommen noch Bodenstrahler an einigen Bäumen, um eine Beleuchtung von unten zu bekommen.

 

Mitglied Tepaß fragt an, ob es nicht sinnvoller wäre, eine einheitliche Leuchte wie die Stele zu verwenden. Hierauf erwidert Herr Fritz, dass man es mit der Besonderheit des Parkbandes zu tun hat. Die gewählte Stele steht bereits auf der Steinstraße. Seiner Meinung nach ist es sinnvoller, das Parkband besser zu beleuchten und den Rundweg etwas zurückgenommen auszuleuchten. Den Aspekt des Vandalismus kann man bei keiner Lösung ausschließen.

 

Nunmehr geht Herr Fritz auf die Möblierung ein. Die Bänke sollen im Bereich der wassergebundenen Wegefläche aufgestellt und auf dem Boden mit einem Gitterrost versehen werden, damit durch das mögliche Scharren mit den Füßen keine unschönen Vertiefungen entstehen. Es standen 4 Banktypen zur Auswahl; 2 Typen Stahlbänke und 2 Typen Holzbänke. Es wurde ausgiebig darüber diskutiert, dass im Bereich des Parkes die Stahlgitterbänke/Edelstahlbänke wohl dienlicher wären, weil die Holzbänke permanent gepflegt werden müssen. Es wurde allerdings auch festgestellt, dass die Holzbänke sehr bequem sind. Vorstellbar wäre auch eine Aufteilung von beiden Bänken. Eine Holzbank könnte eher in den Bereich an den Rhein gestellt werden, wo viel Sonnenlicht vorhanden ist. Die Stahlbänke könnten dann eher im Bereich des Parkbandes aufgestellt werden.

 

Mitglied Diekman schlägt vor, über die einzelnen Möblierungen/Materialien immer sofort abstimmen zu lassen. Erster Beigeordneter Dr. Wachs teilt mit, dass hinsichtlich der Möblierung und Materialien gemäß Musterfläche betreffend der Steine folgender Beschlussvorschlag gemacht wird:

·           Seitliche Einfassung des Parkbandes mit einem 3-zeiligen Betonsteinpflaster 300 x 100 x 100 mm, Fugenmaß 3 -  5 mm

 

Die Anfrage von Mitglied Sickelmann, ob die Betonsteine hochwasserfest sind, wird von Herrn Fritz bejaht. Auf weitere Anfrage führt Herr Fritz aus, dass das Stahlband nur bei den neuen Wegen eingesetzt wird. Dort, wo ein Baum in der Flucht steht, wird das Stahlband so geführt, dass der Wurzelbereich des Baumes unberührt bleibt und die Rasenfläche bis an die wassergebundene Wegefläche des Parkbandes heranreicht. Das Parkband wird durch Betonsteine eingefasst.

 

Mitglied Wardthuysen nimmt an der Abstimmung nicht teil.

 

Vorsitzender Jansen lässt nunmehr über den 1. Punkt im Beschlussvorschlag abstimmen.

Beratungsergebnis: 16 Stimmen Dafür, 0 Stimmen Dagegen, 4 Enthaltungen

 

Erster Beigeordneter Dr. Wachs trägt nun Punkt 2. des Beschlussvorschlages vor:

·           Bank Typ Citysign CARPI für den Bereich des Parkbandes,

·           Bank Typ Nusser LIGUS für den südlichen Bereich des Parks entlang des Rundweg-

ges

Beratungsergebnis: 15 Stimmen Dafür, 5 Stimmen Dagegen, 0 Enthaltungen

 

Mitglied ten Brink fragt an, wie viele Holzbänke aufgestellt werden und weist darauf hin, dass auch entsprechende Papierkörbe aufgestellt werden müssen.

Mitglied Sickelmann teilt mit, dass sie Stahlbetonbänke im Park für ein unangemessenes Material hält; sie plädiert für die Holzbänke.

Auf Anfrage von Mitglied Diekman teilt Herr Fritz mit, dass 7 Holzbänke auf dem Rundweg aufgestellt werden sollen.

Auch hierüber lässt Vorsitzender Jansen nunmehr separat abstimmen.

 

Vorsitzender Jansen teilt mit, dass nunmehr auch über die Leuchten abgestimmt werden soll. Im Parkband sollen die Leuchten aufgestellt werden, die bereits in Emmerich (Steinstraße) aufgestellt wurden, und im Bereich des Rundweges sollen die Leuchten aufgestellt werden, die man bei der Ortsbesichtigung sehen konnte. Nunmehr lässt er auch über diesen Teil des Beschlussvorschlages abstimmen.

Beratungsergebnis: 14 Stimmen Dafür, 1 Stimme Dagegen, 5 Enthaltungen

 

Nunmehr geht Herr Fritz weiter in seinen Ausführungen. An verschiedenen Stellen werden Fahrradständer aufgestellt; es wird der Typ gewählt, der bereits an verschiedenen Stellen in der Innenstadt von Emmerich vorhanden ist. Ferner werden Papierkörbe aufgestellt; diese sind von der gleichen Firma hergestellt wie die an der Rheinpromenade. Man hat sich lediglich für ein etwas anderes Modell entschieden; der nunmehr vorgesehene Papierkorb hat oben drauf eine schräg angebrachte Abdeckung und auch einen Aschenbecher. Der Papierkorb ist aus pulverbeschichtetem Material und passt zu den Edelstahlbänken.

 

Hinsichtlich der Brunnenanlage führt er aus, dass der vorhandene Brunnen nicht genutzt werden kann, da er vollständig defekt ist. Daher hat man sich dazu entschlossen, einen neuen Brunnen südlich des „Haus im Park“ aufzustellen. Hierbei handelt es sich um einen schwarzen runden Stein mit einer ruhigen Wasserfläche, in der sich das Sonnenlicht und die Bäume spiegeln können. Der Durchmesser beträgt 3 m und rundherum liegt eine Platte mit einem Ringkanal, für das umlaufende Wasser. Erster Beigeordneter Dr. Wachs teilt mit, dass die Ausführungsplanung vom Kunstverein mit einem positiven Votum abgesegnet wurde.

Mitglied Reintjes hat die Sorge, dass durch das umliegende Bodenmaterial der Abfluss des Brunnens verstopfen könnte, wenn Kinder z. B. mit ihren Füßen dort plantschen. Herr Fritz erwidert, dass um den Stein ein ca. 60-80 cm breiter Plattenstreifen gelegt ist, der als Sauberkeitsschicht genutzt wird. Er sieht die Gefahr der Verstopfung nicht.

 

Nunmehr geht Herr Fritz auf die Planung für den Zockerplatz ein. Es handelt sich um einen hochwertigen und teuren Platz, der sehr vielfältig genutzt werden kann (z. B. Fußball, Basketball, Skaten, im Winter evtl. Schlittschuhlaufen). Der Platz ist eingerahmt von Lichtgitterwänden; geplant sind hohe Wände hinter den Toren und flachere Wände (1 m) an den Seiten, um einen Käfig-Charakter zu vermeiden.

Nach Auskunft von Mitglied Gabriel soll als Bodenbelag Betonplatten verwendet werden. Aus einem Schreiben des Stadtsportbundes geht hervor, dass man dem sehr skeptisch  aufgrund der möglichen Verletzungsgefahr gegenüber steht. Herr Fritz führt aus, dass Betonplatten in 60 x 60 cm vorgesehen sind. Der Belag wurde bewusst ausgewählt, da er sehr strapazierfähig ist. Bei einem weichen Belag müsste man mit höheren Kosten rechnen, der Belag ist pflegeintensiver und er ist nur für Ballspiele ausgelegt.

Erster Beigeordneter Dr. Wachs erklärt, dass man sich verschiedene Örtlichkeiten, auch in den Niederlanden, angesehen hat, wo diese Lösung mit Betonplatten regen Zuspruch gefunden hat.

Auf Wortäußerung von Mitglied Brouwer erklärt Herr Fritz, dass der Platz mit einer kleinen Aufkantung versehen wird, wodurch man dann im Winter evtl. aus der Fläche eine Eisfläche machen könnte. Bei Regen braucht man nicht die Angst zu haben, dass Wasser stehen bleibt, weil der Platz mit großen Fugenanteilen geplant ist und zu beiden Seiten ein kleines Gefälle eingeplant ist.

 

Mitglied Diekman spricht die geringe Höhe der seitlichen Wände mit 1 m an. Die Gefahr bestünde, dass mögliche Passanten sich dadurch belästigt fühlen könnten und evtl. der Ball bedenkenlos in Richtung Hafenbecken fliegen könnte. Hierauf teilt Herr Fritz mit, dass die Höhe von ca. 1 m üblich ist.

 

Mitglied Nellissen fragt an, wie hoch die Kosten für den Zockerplatz liegen und ob man sich bei der Gesamtplanung immer noch im Kostenrahmen befindet.

Vorsitzender Jansen weist darauf hin, dass die Thematik „Kosten“ zum Schluss erörtert wird.

 

Nunmehr geht Herr Fritz auf die beiden Spielbereiche ein; ein Spielbereich für jüngere Kinder und ein Spielbereich für ältere Kinder. Als Spielmotiv hat man sich auf das Schiff geeinigt (welches als Modell in der Sitzung vorliegt), welches sowohl für jüngere als auch ältere Kinder geplant wurde. Die Kanthölzer des Schiffes sind aus Eiche und die Beplankung wird mit Lärche vorgenommen. Im Schiff existieren mehrere Ebenen mit verschiedenen Elementen wie Netze, Stege, Rutschen etc. Das Spielobjekt ist sehr vielschichtig und bietet viele Möglichkeiten zur unterschiedlichen Nutzung (Klettern, Hangeln, Balancieren etc.). Der Spielbereich wird mit Perlkies als Fallschutz gefüllt.

Mitglied Sickelmann teilt mit, dass die bislang vorhandene Sandspielfläche von den Kindern sehr gut angenommen wird und regt an, anstatt des Perlkies Sand einzufüllen.

Herr Fritz erklärt, dass man es mit 2 Spielbereichen zu tun hat, ein Bereich für ältere Kinder und der andere Bereich für kleinere Kinder. Für den Bereich der älteren Kinder hat man sich für den Perlkies entschieden und für die kleineren Kinder für eine Sandfläche entschieden. Der Perlkies wird lt. DIN für Kinder älter als 8 Jahre als Fallschutz empfohlen.

Auf weitere Anfrage teilt Herr Fritz mit, dass die Sandfläche für die Kleinkinder einen Durchmesser von ca. 12 m hat. Mitglied Sickelmann vertritt die Auffassung, dass das bisherige Angebot des Spielplatzes sehr vielfältig ist und mit der neuen Planung lediglich gegen 2 Schiffe ausgetauscht wird. Herr Fritz erwidert hierauf, dass das Schiff sehr vielseitig bespielt werden kann; die Möglichkeiten, die derzeit gegeben sind, werden auch mit dem Schiff gegeben.

 

Mitglied ten Brink gibt zu bedenken, dass das Wasserspiel in Form des Brunnens immer verstopft sein wird, denn die Kinder werden dort mit dem Sand spielen. Beim Bau des Brunnens sollte man dies vorweg berücksichtigen. Herr Fritz sagte zu, dies bei der weiteren Planung zu berücksichtigen.

 

Herr Fritz geht nunmehr weiter in seinen Ausführungen. Bei Besichtigung der Spielplätze gab es eine positive Resonanz darauf, an den Sandspielplätzen Natursteinbrocken aufzustellen, damit man sich dort hinsetzen kann. Herr Baumgärtner ergänzt, dass sich ein sehr gut ausgestatteter Spielplatz im Baugebiet „Am Mühlenteich“ befindet, wo auch diese Natursteine aufgestellt sind.

Als weiteres Element teilt Herr Fritz mit, dass die Seilbahn mit einer Gesamtlänge von 27 m errichtet wird. Für den erforderlichen Untergrund wird eine Breite von 1 m empfohlen, die dann mit Holzschnipseln ausgefüllt wird. Auf Wortäußerung von Mitglied Mölder, evtl. eine zweite Seilbahn in Gegenrichtung zu errichten, teilt Herr Fritz mit, dass die Kosten für die Seilbahn mit 10.500 € schon sehr hoch sind.

 

Abschließend macht Herr Fritz Angaben zur Kostenaufstellung:

·           Landschaftsbau          223.300,00 €

·           Wege und Plätze        219.600,00 €

·           Beleuchtung                130.150,00 €

·           Ausstattung                   82.000,00 €

·           Spiel und Sport           210.800,00 €

865.850,00 € (reine Baukosten, brutto)

 

Ergänzend teilt er mit, dass durch den Erhalt von mehr Bäumen und die Neupflanzung von Bäumen auch Mehrkosten entstehen. Hinzu kommt der Baum im Spielplatzbereich, der in die Planung näher eingebunden werden muss. Insgesamt entstehen somit Mehrkosten in Höhe von 15.300,00 €. Ferner wird durch die hochwertige Anlage des Bolzplatzes eine Erhöhung der Kosten in Höhe von 27.400,00 € veranschlagt. Diese Mehrkosten versucht man bei anderen Maßnahmen einzusparen; wie z. B. günstiger Wegebau im Bereich des Parkbandes.

 

Hinsichtlich der zeitlichen Abfolge teilt er mit, dass in den Sommerferien bis August 2010 das Leistungsverzeichnis fertig gestellt wird. Geplant ist die Submission der Arbeiten am 22.09.2010, so dass der Vergabeausschuss am 28.10.2010 darüber beraten wird. Der Baubeginn wird Mitte November 2010 und das Bauende August 2011 liegen. Die Gesamtrechnung wird im Oktober 2011 vorliegen.

 

Mitglied Sickelmann teilt für ihre Fraktion mit,  dass man bei den beteiligten Abstimmungen aufgrund der Schadensbegrenzung mitgestimmt hat. Aus einem gemütlichen Park wird ein „kalter Entwurf“ konzipiert; es geht in keiner Form um die Erhaltung des Parks. Nicht zu begrüßen ist, dass die Spielflächen in das Ascheband eingebunden werden. Es hätte durchaus auch genügt, den Park durch eine vernünftige Möblierung attraktiv zu gestalten. Ihre Fraktion sieht in der zu beschließenden Planung eine große optische Entwertung.

 

Mitglied Beckschaefer teilt für seine Fraktion mit, dass es bekannt ist, dass die BGE die Umgestaltung des Rheinparks für 865.000,00 € ablehnt, da die finanzielle Situation der Stadt Emmerich am Rhein mehr als kritisch zu betrachten ist. Auch die vorgestellte Planung findet nicht seinen Gefallen; der Rheinpark wird überladen, bekommt tlw. die Betonierung der Rheinpromenade und moderne Beleuchtung, die nicht zum „alten“ Rheinpark passt. Letztlich vermisst er die Berücksichtigung der eingebrachten Vorschläge, die in einem Brief von „Baumfreunde Emmerich“ und vom „Stadtsportbund“ gemacht wurden.

 

Mitglied Diekman teilt für die SPD-Fraktion mit, dass man der vorgestellten Planung zustimmen wird. Die vorgestellte Planung ist sehr zu begrüßen; die Lösung nach einem Mehrgenerationenpark ist gelungen.

Auch Mitglied ten Brink teilt für die CDU-Fraktion mit, dass man der vorgestellten Planung zustimmen wird. Wesentlich ist, dass in dem Entwurf die in den Arbeitsgruppen und Workshops gemachten Vorschläge berücksichtigt wurden.

 

Mitglied Nellissen schließt sich der Wortäußerung von Mitglied Beckschaefer an und teilt mit, dass auch er sich dem Beschlussvorschlag der Verwaltung nicht anschließt. Der Park ist zu überfrachtet und in seinen Augen ist der Park schön so, wie er jetzt ist.

 

Über folgenden Beschluss wurde demnach abgestimmt:

 


Abstimmungsergebnis:

Beratungsergebnis zu 1.a):             16 Stimmen Dafür, 0 Stimmen Dagegen, 4 Enthaltungen

Beratungsergebnis zu 1.b) und c).: 15 Stimmen Dafür, 5 Stimmen Dagegen, 0 Enthaltungen

Beratungsergebnis zu 1.d):             14 Stimmen Dafür, 1 Stimme   Dagegen, 5 Enthaltungen

Beratungsergebnis zu 2.:                15 Stimmen Dafür, 5 Stimmen Dagegen, 0 Enthaltungen