Mitteilungen

 

1.      Aktualisierung des Einzelhandelskonzeptes

hier: Mitteilung von Herrn Kemkes

 

Herr Kemkes nimmt Stellung zu dem in der Presse erwähnten in Bearbeitung befindlichen Einzelhandelskonzept. Die Stadt hat berichtet, dass das für die Bestandsermittlungen beauftragte Büro mit den Bestandserhebungen begonnen hat.

Nun möchte Herr Kemkes die Presse und den Ausschuss hinsichtlich des weiteren Projektablaufes informieren. Auftragnehmer ist das Büro Junker & Kruse, welches den Auftrag erhalten hat, das Einzelhandelskonzept zu überarbeiten, zu aktualisieren  und die beabsichtigten Planungen bzgl. des Projektes Neumarkt mit einer vertiefenden Betrachtung zu versehen. Angesetzt sind die Bestandserhebungen bis einschließlich September. Ein Zwischenergebnis wird nach Absprache mit dem Büro voraussichtlich Ende Oktober präsentiert werden. Aus diesem wird eine Vorlage erstellt,  welche dann in der ASE-Sitzung am 23.11.2010 vorgestellt wird. Nach einer zweiten vertiefenden Arbeitsphase, unter Einbindung von Öffentlichkeit und Einzelhandel, wird das vollständig ausgearbeitete Einzelhandelskonzept Anfang des Jahres 2011 über eine Bürgerbeteiligung dem ASE und Rat vorgelegt. Zielrichtung ist vor der Sommerpause 2011 den Planungsprozess abzuschließen und ein neues Einzelhandelskonzept zu beschließen mit einer klaren Aussage darüber, was auf dem Neumarkt passieren soll.

 

 

2.      Anschreiben der Anwohner Gerhard-Cremer-Straße an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft

hier: Mitteilung von Herrn Kemkes

 

Herr Kemkes geht auf die Bitte des Mitgliedes Sickelmann, die Eingabe der Anwohner der Gerhard-Cremer Straße zu thematisieren, ein und bezieht sich auf das Anschreiben der Bewohner der Gerhard-Cremer Straße an die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Hierzu merkt er an, dass seitens Verwaltung eine sehr intensive politische und die Bürger beteiligende Beratung stattgefunden hat.

Im März 2010 wurden im Ausschuss vier Varianten zu  dem Thema beraten, welche auch in einer Bürgerinformation vorgestellt wurden. Letztendlich hat der Ausschuss sich in der Sitzung vom 26. Mai 2010 für die Variante 4 entschieden. Aus der Sicht der Verwaltung gibt es daher bzgl. des Schreibens keinen Diskussionsbedarf mehr.

 

 

 

 

Anfragen

 

1.      Ampel an der Post

hier: Anfrage von Mitglied Sickelmann

 

Mitglied Sickelmann möchte wissen, wann die Ampel an der Post fertig gestellt wird.

 

Herr Kemkes erklärt, dass die Reparatur der Ampel über die Kommunalbetriebe an die Firma Siemens in Auftrag gegeben wurde. Die Firma Siemens hat zugesagt, die Ampel  in Kürze

zu installieren.

 

 

2.      Behindertenaufzug Europaschule

hier: Anfrage von Mitglied Sickelmann

 

Mitglied Sickelmann nennt ein Schreiben des Herrn Wagner, welcher Auskunft über den Behindertenaufzug in der Europahauptschule haben möchte.

 

Bürgermeister Diks äußert sich zu dem Anliegen des Herrn Wagners und teilt mit, dass es umfangreichen Schriftverkehr mit Herrn Wagner gibt. Es gibt auch eine Dienstaufsichtsbeschwerde die in Richtung Kreis beantwortet wurde. Weiter erläutert er, dass die technischen und räumlichen Voraussetzungen für die Installation eines Aufzuges in der Europahauptschule eingehend geprüft worden sind. Dabei stellte sich heraus, dass die ursprüngliche Planung hinsichtlich der Installation aus technischen Gründen leider nicht realisiert werden kann. Mittlerweile wird an der neuen Planung gearbeitet. Maßnahmenträger ist nicht die Stadt Emmerich am Rhein. Bürgermeister Diks kann keinen konkreten Baubeginn in Aussicht stellen.

 

Mitglied Spiertz geht ebenfalls auf das Anliegen des Herrn Wagners ein. Er ist verwundert über das erneute Schreiben des Herrn Wagner, da den Ausschussmitgliedern in einer ASE-Sitzung versichert wurde, dass Herr Wagner nun vollständig über den Vorgang informiert wurde. Mitglied Spiertz ist es leid, immer wieder von  Herr Wagner hören zu müssen, nicht informiert worden zu sein, obwohl die Politik in ihren Sitzungen die Verwaltung immer wieder auf sein Problem aufmerksam macht und die Verwaltung auch jedes Mal beteuert Herrn Wagner zu informieren.

 

Bürgermeister Diks bietet Mitglied Spiertz an, ihm den kompletten Schriftverkehr zwischen Herrn Wagner und der Stadt zukommen zu lassen, um zu zeigen, dass Herr Wagner bereits des Öfteren sehr genau über den Sachstand informiert worden ist. Des Weiteren ergänzt er, dass der Kreis derjenigen, die eine Kopie dieser Schreiben erhalten, immer größer wird.

 

 

3.      Werbehänger „Fun Garden“

hier: Anfrage von Mitglied Sickelmann

 

An der Rheinbrücke Richtung Kleve steht rechts ein kleiner Wagen mit Werbung „Fun Garden“. Hierzu möchte Mitglied Sickelmann Auskunft darüber haben, wessen Grundstück das ist und ob es sich dabei um öffentlichen Raum handelt. Sollte es öffentlicher Raum sein, ist sie der Meinung, dass der Wagen dort nicht stehen muss.

 

Die Verwaltung hat keinen Wagen mit Werbung „Fun Garden“ vorgefunden. Die Grundstücke in dem Bereich Parkplatz Brückenauffahrt rechts stehen im Eigentum der Bundesrepublik Deutschland Bundesstraßenverwaltung.

 

 

4.      Öffentliche Toiletten

hier: Anfrage von Mitglied Hinze

 

Mitglied Hinze meldet sich zu Wort und erkundig sicht über die beabsichtigten öffentlichen Toiletten im Rahmen der Neugestaltung des  Rheinparkes. In diesem Zusammenhang erwähnt er die kürzlich verzeichnete hohe Besucherzahl des Stadtfestes  und leitet hieraus einen starken Bedarf nach öffentlichen Toiletten ab.

 

Herr Kemkes erklärt, dass gegenwärtig an diesem Vorgang gearbeitet wird. Allerdings plant man eine Toilettenanlage im Grenzbereich des Parks und nicht unmittelbar in seinem Zentrum. Er stellt Herrn Hinze in naher Zukunft eine Vorlage zu diesem Thema in Aussicht.

 

 

5.      Internetanschlussmöglichkeiten in Hüthum

hier: Anfrage von Mitglied Reintjes

 

Mitglied Reintjes erkundigt sich nach der Bearbeitung seines unlängst vorgetragenen Anliegens bzgl. der mangelnden Internetanschlussmöglichkeiten in Hüthum. Er fragt nach Netzverstärkungsmöglichkeiten, um auch in diesem Bereich eine ausreichende Versorgung mit Internet zu gewährleisten.

 

Die Stadt Emmerich am Rhein ist an einer flächendeckenden Breitbandversorgung des Stadtgebietes Emmerich interessiert. Diesbezüglich hat sie sich bereits mit der Deutschen Telekom in Verbindung gesetzt. Dies mit dem Ziel, den Ist-Zustand festzulegen, zeitnah kostenneutrale Lösungsmöglichkeiten zu finden und falls dies nicht möglich ist, entsprechende Förderungen zu beantragen.

 

 

6.      Bäume an der s-Heerenberger Straße/Ostermayerstraße

hier: Anfrage von Mitglied Sickelmann

 

Mitglied Sickelmann sorgt sich um den geschützten Baumbestand an der B 220

s-Heerenberger Straße/Ostermayerstraße. Hier wurden 4 Bäume nachgepflanzt, die aber vermutlich auf Grund der Trockenheit und mangelnden Pflege nicht angegangen sind. Sie möchte wissen, ob hier eine neue Bepflanzung geplant ist und ob der Eingriff damit abgegolten ist.

 

Herr Kemkes erklärt, dass mit dieser Pflanzung die Maßnahme abgegolten ist. Er sichert zu, dass die Verwaltung darauf achtet, ob die Bäume auch angehen, und dass diese dann ggf. erneuert werden, wenn das nicht der Fall sein sollte.