Sitzung: 14.09.2010 Rat
Herr Spiertz merkt an, dass zu
Punkt 3 der Niederschrift "Einrichtung einer Spielstraße im Ortsteil
Praest" der dritte Absatz sowie der
Beschlussvorschlag wie folgt abgeändert werden müsste:
"Mitglied Spiertz teilt für
seine Fraktion mit, dass sie den SPD-Antrag voll unterstützt. Seine Fraktion
erweitert den Antrag und bittet für das Baugebeit 'Praestsches Feld' eine verkehrsberuhigte
Zone einzurichten.
Beschluss
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein
beschließt die Umwidmung der Straße 'Johann-Awater-Straße' im Ortsteil Praest
im Zubringerbereich zum Kinderspielplatz zur Spielstraße sowie das Baugebiet
'Praestsches Feld' zum verkehrsberuhigten Bereich.
Beratungsergebnis: 18 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen, 2
Enthaltungen."
Zu TOP 2 Feststellung der Sitzungsniederschrift vom
18. Mai 2010
Mitglied Kukulies verweist auf das
von ihm gewünschte Wortprotokoll von Mitglied Jansen. Der vorletzte Absatz muss
wie folgt abgeändert werden:
"Nach Maßgabe des § 15 (4)
Buchst. b) der Geschäftsordnung der Stadt Emmerich am Rhein lässt der
Bürgermeister über den Antrag von Mitglied Kukulies nicht abstimmen."
Mitglied Nellissenn wünscht eine
Ergänzung zu TOP 17 'Mitteilungen und Anfragen' zu Unterpunkt 2. Er habe die
Rheinschule nur als Beispiel genannt. Die Anfrage hinsichtlich des Elternanteil
der Schulbuchbeschaffung bezieht sich auf alle Schulen im Emmericher Gebiet.
Weitere Einwände
gegen die gemäß § 21 Abs. 4 der Geschäftsordnung zur Feststellung vorgelegte
Niederschrift werden nicht erhoben. Sie
wird vom Vorsitzenden und der Schriftführerin unterzeichnet.