Herr Spiertz merkt an, dass zu Punkt 3 der Niederschrift "Einrichtung einer Spielstraße im Ortsteil Praest"  der dritte Absatz sowie der Beschlussvorschlag wie folgt abgeändert werden müsste:

"Mitglied Spiertz teilt für seine Fraktion mit, dass sie den SPD-Antrag voll unterstützt. Seine Fraktion erweitert den Antrag und bittet für das Baugebeit  'Praestsches Feld' eine verkehrsberuhigte Zone einzurichten.

Beschluss

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt die Umwidmung der Straße 'Johann-Awater-Straße' im Ortsteil Praest im Zubringerbereich zum Kinderspielplatz zur Spielstraße sowie das Baugebiet 'Praestsches Feld' zum verkehrsberuhigten Bereich.

 

Beratungsergebnis:   18 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen."

 

Zu TOP 2     Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 18. Mai 2010

 

Mitglied Kukulies verweist auf das von ihm gewünschte Wortprotokoll von Mitglied Jansen. Der vorletzte Absatz muss wie folgt abgeändert werden:

"Nach Maßgabe des § 15 (4) Buchst. b) der Geschäftsordnung der Stadt Emmerich am Rhein lässt der Bürgermeister über den Antrag von Mitglied Kukulies nicht abstimmen."

 

Mitglied Nellissenn wünscht eine Ergänzung zu TOP 17 'Mitteilungen und Anfragen' zu Unterpunkt 2. Er habe die Rheinschule nur als Beispiel genannt. Die Anfrage hinsichtlich des Elternanteil der Schulbuchbeschaffung bezieht sich auf alle Schulen im Emmericher Gebiet.

 

Weitere Einwände gegen die gemäß § 21 Abs. 4 der Geschäftsordnung zur Feststellung vorgelegte Niederschrift werden nicht  erhoben. Sie wird vom Vorsitzenden und der Schriftführerin unterzeichnet.