Sitzung: 23.03.2010 Sozialausschuss
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass sich ein Fehler in
die Niederschrift eingeschlichen hat. Zu Tagesordnungspunkt 5 wird die
Niederschrift daher folgendermaßen geändert:
Mitglied Gertsen begrüßt die Einrichtung einer Kommission
und benennt Mitglied Lorenz. Bürgermeister Diks erläutert, dass die Zuschüsse
auch vom Sozialausschuss vergeben werden können. Darauf hin sprechen sich die
Mitglieder Bartels, Trüpschuch, Nellissen und Schulte für diese Vorgehensweise
aus.
Der Sozialausschuss beschließt, dass über die Vergabe der
städtischen Zuschüsse an die Träger der Wohlfahrtspflege der Sozialausschuss
beschließt.
Beratungsergebnis: 17 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0
Enthaltungen
Gegen die gemäß § 21 Abs. 4 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse zur Feststellung vorgelegte Niederschrift werden ansonsten keine Einwände erhoben. Sie wird von der Vorsitzenden und der Schriftführerin unterzeichnet.