Sitzung: 16.06.2010 Kulturausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Vorlage: 41 - 15 0290/2010
Der Rat beschließt die als Anlage 3 beigefügte Neufassung
der Benutzungs- uns Gebührenordnung für die Stadtbücherei Emmerich am Rhein.
Frau Janßen-Koeller erläutert die
Vorlage und bezieht sich auf den § 8, in dem es um die Änderung der Benutzungs-
und Gebührenordnung für die Stadtbücherei geht. Die beigefügte Tabelle in
Anlage 1 erläutert die Erhöhungen.
Manfred Mölder bemerkt, dass der
Beschlussvorschlag des Kulturausschusses in der Verwaltungsvorlage falsch
formuliert wurde. Es muss heißen: der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat die als
Anlage 3 beigefügte Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung der
Stadtbücherei Emmerich am Rhein zu beschließen.
Weiter weist er darauf hin, dass
gegenüber der eingereichten Anlage 2 und der nachgereichten Anlage 3
Abweichungen enthalten sind.
Ulrich Siebers erklärt, dass die in der
Anlage 3 aufgeführten Entgelte maßgebend sind. Bei der Anlage 2 handelt es sich
lediglich um ein Arbeitspapier.
Gabriele Hövelmann fragt nach der
Internet - Flatrate, die Magdalena Janßen-Koeller näher erläutert.
Bernd Nellissen erscheint die
Internetnutzung im Vergleich mit anderen Anbietern zu teuer. Magdalena
Janßen-Koeller erklärt dies mit besonderen Schutzprogrammen, der Möglichkeit
Dokumente zu drucken und der außergewöhnlichen fachlichen Beratung.
Bernd Nellissen weist darauf hin, dass
ihm die Gebührenerhöhung moderat erscheint, er sich aber wegen der sogenannten
„Rasenmähertaktik“ der Stimme enthalten werde.
Manfred Mölder stellt den Antrag gemäß
des geänderten Beschlussvorschlages zu beschließ