Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 

 

Der Rat beschließt die als Anlage 3 beigefügte Neufassung der Benutzungs- uns Gebührenordnung für die Stadtbücherei Emmerich am Rhein.


 

Frau Janßen-Koeller erläutert die Vorlage und bezieht sich auf den § 8, in dem es um die Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei geht. Die beigefügte Tabelle in Anlage 1 erläutert die Erhöhungen.

Manfred Mölder bemerkt, dass der Beschlussvorschlag des Kulturausschusses in der Verwaltungsvorlage falsch formuliert wurde. Es muss heißen: der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat die als Anlage 3 beigefügte Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbücherei Emmerich am Rhein zu beschließen.

Weiter weist er darauf hin, dass gegenüber der eingereichten Anlage 2 und der nachgereichten Anlage 3 Abweichungen enthalten sind.

Ulrich Siebers erklärt, dass die in der Anlage 3 aufgeführten Entgelte maßgebend sind. Bei der Anlage 2 handelt es sich lediglich um ein Arbeitspapier.

Gabriele Hövelmann fragt nach der Internet - Flatrate, die Magdalena Janßen-Koeller näher erläutert.

Bernd Nellissen erscheint die Internetnutzung im Vergleich mit anderen Anbietern zu teuer. Magdalena Janßen-Koeller erklärt dies mit besonderen Schutzprogrammen, der Möglichkeit Dokumente zu drucken und der außergewöhnlichen fachlichen Beratung.

Bernd Nellissen weist darauf hin, dass ihm die Gebührenerhöhung moderat erscheint, er sich aber wegen der sogenannten „Rasenmähertaktik“ der Stimme enthalten werde.

 

Manfred Mölder stellt den Antrag gemäß des geänderten Beschlussvorschlages zu beschließ