Sitzung: 23.02.2010 Rat
1. Beschluss des Petionsausschusses;
hier:
Anfrage von Herrn Roßmüller
Herr Roßmüller fragt nach den
Beschlüssen des Petionsausschusses vom 27.01., 07.07. und 01.09. Weiterhin
fragt er nach, wann das Anwesen van Holt in den Bestandsschutz übergegangen
ist.
Erster Beigeordneter Dr. Wachs
teilt auf die Frage von Herrn Roßmüller mit, dass jeder Petent vom
Petitionsausschusses eine Antwort bekommt.
2. Betuw-Linie;
hier:
Anfrage von Herrn Jansen
Herr Jansen fragt nach den
Kosten, die auf die Stadt Emmerich für
eine siedlungsferne Trasse zukommen.
Der Vorsitzende erklärt hierzu,
dass die genauen Kosten für eine siedlungsferne Trasse jetzt nicht beziffert
werden können. Es sind Beschlüsse vom Rat der Stadt Emmerich sowie anderen
Kommunen entlang der Linie gefasst worden, die akzeptiert werden sollten.
Vielmehr sollten jetzt die Problemstellungen abgearbeitet werden die noch
vorliegen wie, z. B. Kosten, Lärmschutz usw.