Eine Beratung zu
diesem Punkt entfällt aufgrund der Diskussion zu Tagesordnungspunkt 4.
Der Rat nimmt die Stellungnahme
der Verwaltung zur Kenntnis.
Über die Eingabe ist sinngemäß in der Sitzung des ASE am
26.01.2010 zum Ausbau des Nollenburger Weges, Vorlage 05 – 15 0084/2009,
beraten worden. Der Eingabeführer hat seine Standpunkte im Rahmen der
Einwohnerfragestunde nochmals dargelegt. Mit der Vorlage (Anlage 4) wurde eine
ähnlich formulierte Eingabe des Herrn Armin Kammans, Nollenburger Weg 20 vom
21.12.2009 mit behandelt; insofern gilt die in der Vorlagebegründung dort
enthaltene Stellungnahme der Verwaltung hierzu entsprechend.
Auch unter dem Eindruck beider Eingaben hat der ASE der
Verwaltung den Auftrag erteilt, die Maßnahme nach positivem Förderbescheid durchzuführen.
Ergänzend beauftragt der Rat die
Verwaltung, die Bürger nach Eingang des positiven Förderbescheides darüber zu
informieren, welche Kosten auf sie zukommen.