Sitzung: 01.07.2010 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 70 - 15 0220/2010
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein nimmt die Begründung zum
Erlass der Änderung der Entwässerungssatzung zur Kenntnis und beschließt die
mit Anlage 1 gekennzeichnete 6. Nachtragssatzung zur Entwässerungssatzung der
Stadt Emmerich am Rhein vom 12.12.1996 in der zurzeit gültigen Fassung.
err Gruyters erläutert, dass die neue
Fristensatzung, die im TOP 5 behandelt
wird, es notwendig macht, auch in der Entwässerungssatzung entsprechende
Verweise auf diese Satzung aufzunehmen.
Mitglied Beckschaefer stellt den Antrag
auf Abstimmung nach Vorlage.