Sitzung: 01.07.2010 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: 70 - 15 0221/2010
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein nimmt die Begründung zum
Erlass der Fristensatzung zur Kenntnis und beschließt die mit Anlage 1 gekennzeichnete
Fristensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom
14.7.2010.
Die Mitglieder Beckschaefer und Spiegelhoff stellen den Antrag auf Abstimmung nach Vorlage.