Sitzung: 23.09.2010 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 70 - 15 0256/2010
Der Betriebsausschuss nimmt den mündlich vorgetragenen Zwischenbericht der Betriebsleitung zur Kenntnis
Auch Herr Gruyters begrüßt an dieser
Stelle alle Anwesenden. Er verweist auf den der Einladung beigefügten
aktualisierten Bauzeitenplan. Die vorgesehenen Baumaßnahmen sind bis auf
kleinere Verschiebungen im Rahmen. Lediglich die Sanierung der Klosterstraße
soll nochmals nunmehr bis 2011
verschoben werden. Auf Nachfrage von Mitglied Ludwig führt Herr Gruyters aus,
dass die Gespräche mit Straßen NRW über die Lage der Verkehrsinsel immer noch
nicht abgeschlossen sind.
Eine Rückfrage von Mitglied Siebers
betrifft die Anregung von Mitglied Sickelmann bezüglich der besonderen
Rücksichtnahme auf alten Baumbestand bei einzelnen Baumaßnahmen. Herr Gruyters
erklärt, dass stets alle beauftragten Firmen auf den Schutz von Bäumen
hingewiesen werden. Zudem sind in der Regel bei Kanalbaumaßnahmen Bäume nur
dann betroffen, wenn ein Totalausbau der Straße zusammen mit der Stadt Emmerich
am Rhein zeitgleich erfolgt.
Der zweite Punkt des Zwischenberichtes
betrifft die Veränderungen im Investitionsplan. Während sich Veränderungen bei
einigen Maßnahmen ergeben, bleibt das Gesamtbudget in der Summe nahezu
unverändert. Die gravierendste Veränderung im Bereich „Kläranlage“ betrifft den
ursprünglich geplanten Neubau einer Lagerhalle. Anstatt eines Neubaus wird jetzt die alte ATS-Halle umgebaut.
Im Bereich „Kanal“ wurde die Baumaßnahme
„Großer Wall“ durch ein umfangreiches Kampfmittelsuchverfahren um ca. 110 T€
teurer als erwartet. Ebenfalls sind die Kosten bei der „Gerhard-Cremer-Straße“
höher als ursprünglich vorgesehen – dies liegt an dem eingegangenen Ausschreibungsergebnis,
welches mit mehr Kosten zu Buche schlägt als erwartet. Diese Mehrkosten sollen
aber ebenfalls durch zeitliche Verschiebungen aufgefangen werden, so dass der
geplante Kostenrahmen für 2010 eingehalten werden kann. Mitglied Beckschaefer
merkt an dieser Stelle an, dass dies Ergebnis zwar an sich erfreulich ist, dass
es sich aber lediglich um Verschiebungen und nicht um Einsparungen handelt.
Der letzte Punkt des Zwischenberichtes
betrifft die Schäden durch das Sturmtief „Olivia“ im Juli. Herr Gruyters
berichtet, dass bis zum jetzigen Zeitpunkt bereits 93 T€ an Soforthilfe
angefallen sind. Insgesamt beziffert die Betriebsleitung den Gesamtschaden nach
Abschluss aller Arbeiten auf ca. 150 T€. Die Betriebsleitung plant, einen Teil
dieser Kosten durch Verschiebungen der Schwarzdeckenarbeiten zu kompensieren.
Der bestehende Katalog wird derzeit auf Prioritäten hin überprüft. Generell
sind Einsparungen im Bereich „Straßenunterhaltung“ leichter möglich als z.B.
bei der Grünpflege, wo die meisten Arbeiten durch Verträge mit Fremdfirmen
geregelt sind.
Eine Nachfrage nach dem Holz, welches
durch den Sturmschaden angelagert wurde beantwortet Herr Gruyters dahingehend,
dass nach einer öffentlichen Ausschreibung 100 Raummeter Holz zu einem Preis
von 2 T€ an einen privaten Bieter verkauft werden konnten.
Darüber hinaus hat die Betriebsleitung
der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein einen schriftlichen Antrag an die Stadt
Emmerich am Rhein gestellt, das entsprechende Budget im kommenden Jahr zu
erhöhen bzw. die entstandenen Verluste auszugleichen. Herr Siebers ergänzt an
dieser Stelle, dass die Kämmerei und die KBE hier auf guter Ebene zusammen
arbeiten und die Stadt Emmerich am Rhein größere Defizite der KBE ausgleichen
wird.