Der Betriebsauschuss nimmt die in der Begründung aufgeführten Jahresabschlüsse der kostenrechnenden Einrichtungen der „Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein“ nach dem KAG zur Kenntnis

 

Herr Gruyters verweist auf die  Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt. Die Ergebnisrechnung nach dem KAG weicht in einigen Betriebszweigen erheblich von den Ergebnissen nach der kaufmännischen Rechnung ab. Insbesonders ist dies im Abwasserbereich der Fall. Zwar können zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine verbindlichen Aussagen zur Gebührenentwicklung im nächsten Jahr gemacht werden, doch es ergeben sich aufgrund des Jahresergebnisses von 2009 Hinweise, wo sich Veränderungen ergeben könnten

 

Vorausschauend erklärt Herr Gruyters, dass in den Bereichen „Friedhof“ und „Fäkalien“ wohl kein Handlungsbedarf entstehen wird, da in diesen Sparten Kostendeckung erzielt werden konnte. Im Bereich „Abwasser“ gibt es zwar Defizite, aber es gibt auch zwei positive Aspekte, zum einen die künftigen Einnahmen durch den Sulfatvertrag und zum anderen die Tatsache, dass die TWE GmbH ihr Betriebsführungsentgelt für 2011 nicht erhöhen wird.

Im Bereich „Abfall“ fehlen für die Kalkulation noch die Angaben von der  KKA für die Müllverbrennung. Zudem sind die aus den Vorjahren erwirtschafteten Überschüsse durch die in 2008 vorgenommene Gebührensenkung zum großen Teil aufgebraucht. Das Jahr 2010 wird daher auch mit einem Defizit abschließen.

Im  Betriebszweig „Straßenreinigung“ ist die Wahrscheinlichkeit hinsichtlich einer Gebührenanpassung recht hoch. Für 2009 wurde eine Gebührensenkung vorgenommen. Das daraus resultierende Defizit und die beiden letzten strengen Winter haben die Gebührenrücklage komplett aufgezehrt und eine Gesamtunterdeckung von 71 T€ entstehen lassen. Hier werden Gebührenanpassungen unumgänglich werden.

Herr Beckschaefer führt aus, dass nach Meinung der BGE die Gebührenbelastung für die Bürger an einer Grenze angelangt ist. Er stelle daher den Antrag, dass die Betriebsleitung besonders in den Sparten „Abfall“ und „Straßenreinigung“ nach Einsparmöglichkeiten durchforstet. Denkbar wäre z.B. eine Verlängerung der Reinigungs- und Abfuhrintervalle.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag von Herrn Beckschaefer abstimmen. Alle Mitglieder stimmen dem Antrag zu.