Sitzung: 18.11.2010 Rechnungsprüfungsausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0
Vorlage: 06-15 0310/2010
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt den in der
Vorlage aufgezeigten Erlass einer Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im
Gebiet der Stadt Emmerich am Rhein
Mitglied Spiertz macht die Mitglieder des Ausschusses darauf aufmerksam, dass die Stadt Kleve 0,35 € je halbe Stunde nimmt. Er ist der Meinung, dass man Emmerich nicht mit Kleve vergleichen kann. Da einige Unklarheiten bzgl. der Berechnungsgrundlage bei den Mitgliedern herrschen, schlägt Mitglied Gertsen vor, die Berechnungen in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses nochmals nachzureichen. Nach kurzer Diskussion lässt der stellv. Vorsitzende über die Vorlage abstimmen.