Sitzung: 25.01.2011 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 15 0365/2011
Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt, dass der
Tourismusbericht 1 x jährlich im Rat vorgestellt wird.
Mitglied Schagen erläutert den
Antrag der FDP-Fraktion. Seitens der FDP wird gewünscht, dass der
Tourismusbericht dem Ausschuss für Stadtentwicklung vorgelegt wird. Ihrer
Meinung nach müsste der Bericht noch um einige Punkte ergänzt werden, zumal der
Tourismus nicht an der Rheinpromenade aufhört.
Mitglied ten Brink teilt für seine
Fraktion mit, dass man sich der Sichtweise nicht anschließen kann. Die Thematik gehört nicht in den Ausschuss
für Stadtentwicklung und man verweist den Antrag daher zurück.
Grundsätzlich kann sich Mitglied
Spiertz der Meinung von Mitglied ten Brink anschließen, jedoch schlägt er vor,
den Tourismusbericht 1 x im Jahr im Rat vorzulegen.
Auch Mitglied Diekman ist der
Auffassung, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung nicht zuständig ist.
Mitglied Sickelmann weist darauf
hin, dass im Verlauf der weiteren Tagesordnung der Punkt „Masterplan Hochelten“
behandelt wird, wo der FDP-Antrag Bestandteil des Masterplanes wird und somit
selbstverständlich im Ausschuss für Stadtentwicklung behandelt werden muss.
Ihre Fraktion unterstützt den FDP-Antrag.
Erster Beigeordneter Dr. Wachs merkt an, dass sich auf der einen Seite die ausgelagerten Gesellschaften befinden und auf der anderen Seite festgestellt wurde, dass der Informationsfluss zwischen jenseits der organschaftlichen Sitzungen in die Politik erfolgt; hier im Rahmen der Ratssitzungen. Vergleichbares ist im Sinne der Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH unter einem Tagesordnungspunkt ebenfalls denkbar.
Abstimmungsergebnis:
21 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0
Enthaltungen