Sitzung: 15.02.2011 Ausschuss für Stadtentwicklung
Zur Einwohnerfragestunde meldet
sich keiner der Anwesenden zu Wort.
Nunmehr erteilt Vorsitzender Jansen
Mitglied Beckschaefer das Wort.
Mitglied Beckschaefer teilt mit,
dass bekanntlich mittlerweile ein 3. Projektentwickler mit einem solventen
Investor ein Konzept vorgelegt hat. Dies bedeutet eine einmalige Chance für
Emmerich, zwischen 3 unterschiedlichen Konzepten für den Neumarkt zu wählen. Da
von der Verwaltung geplant ist, das Konzept von Arch. Debiel erst in der
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 15.03.2011 vorzustellen,
schlägt seine Fraktion vor, die Bürgerinformation erst nach der Sitzung des
Ausschusses für Stadtentwicklung durchzuführen, damit dieses Konzept auch in
die Bewertung des Büros Junker & Kruse einfließen kann. Seine Fraktion
sieht es als notwendig an, den jetzigen Zeitplan entsprechend zu ändern. Er
bittet die Ausschussmitglieder um entsprechende Stellungnahme.
Vorsitzender Jansen erklärt, dass in der Sitzung des Ausschusses
für Stadtentwicklung am 23.11.2010 alle Ausschussmitglieder dem
Projektplan/Zeitplan zugestimmt haben. Er sieht keine Veranlassung zu einer
Änderung.
Mitglied Beckschaefer führt aus,
dass zum damaligen Zeitpunkt nicht bekannt war, dass ein 3. Projektentwickler
tätig wird. Die Überlegungen zur Planung Neumarkt laufen nun bereits mehrere
Jahre, so dass es nicht auf wenige Wochen mehr ankommen kann. Man sollte auch
das 3. Konzept mit in die Planung Neumarkt einbeziehen. Es ist nicht sinnvoll eine
Bürgerinformation durchzuführen, wenn das 3. Konzept nicht bewertet wird.
Für die Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen teilt Mitglied Sickelmann mit, dass man erwartet hatte, dass die
Verwaltung auf das 3. Konzept eingeht. Wenn für das Verfahren keine Frist
gesetzt wurde, wäre es nur fair, ein weiteres Konzept und alle weiteren
Projektideen einzubeziehen. Vielleicht wäre es denkbar, dass das Büro Junker
& Kruse bis zur Bürgerinformation am 23.02.2011 eine Beurteilung oder
Einbeziehung des 3. Konzeptes vornimmt, um den Zeitplan einhalten zu können.
Anderenfalls wäre zu überlegen, ob man dem Projektentwickler in der
Bürgerinformation die Gelegenheit gibt, das Konzept vorzustellen.
Mitglied ten Brink bittet die
Verwaltung um Stellungnahme, wie weiter verfahren werden soll.
Erster Beigeordneter Dr. Wachs
erklärt, dass das 3. Konzept zur Umgestaltung Neumarkt am Montag, einen Tag vor
der Sitzung, der Verwaltung zur Kenntnis vorgelegt wurde. Aufgrund der doch
sehr kurzen Zeitspanne war eine entsprechende Abarbeitung durch die Verwaltung
nicht möglich. Bis zur Bürgerinformation am 23.02.2011 wird dies auch nicht
möglich sein, da erst intern in der Verwaltung das Konzept aufbereitet werden
muss. Sollte der Ausschuss der Ansicht sein, dass ein weiterer Investor aufgenommen
wird, würde die Verwaltung vorschlagen, dass die heutige Vorstellung wie
geplant abläuft. Der 3. Investor wird dann in einer internen Runde aufgenommen,
um entsprechend weiter zu arbeiten. In einer weiteren Sitzung des Ausschusses
für Stadtentwicklung würde das Konzept erneut vorgestellt werden, so dass dann
ein neu anzusetzender Termin zur Bürgerinformation mit allen 3 Konzepten
durchgeführt werden könnte.
Mitglied Diekman kann sich dem
Vorschlag der Verwaltung zur Verfahrensweise anschließen.
Mitglied Beckschaefer bedankt sich
beim Ersten Beigeordneten Dr. Wachs und kann sich dem Vorschlag anschließen. Er
bittet um Abstimmung über den vom Ersten Beigeordneten Dr. Wachs ausgeführten
Verwaltungsvorschlag.
Vorsitzender Jansen bittet darum,
dass Mitglied Beckschaefer diesen Antrag nochmals zur Abstimmung stellt, wenn
man nach den Präsentationen an diesem Punkt angelangt ist.