Sitzung: 30.11.2010 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 0
Vorlage: 06-15 0310/2010/1
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein
beschließt den in der Vorlage aufgezeigten Erlass einer Gebührenordnung für
Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Emmerich am Rhein
Erster Beigeordneter Dr. Wachs
teilt mit, dass, nach Rücksprache mit dem Techniker der die Parkautomaten
aufstellt, die Umstellung schon zum 01.02.2011 geschieht. Aus diesem Grunde
kann die Gebührenordnung schon zum 1. Februar in Kraft treten.
Mitglied Beckschaefer teilt mit,
dass die BGE-Fraktion die Gebühr i. H. v. 80 Cent/Stunde für zu hoch hält; 70
Cent/Stunde wären ausreichend. Sie stimmen dem Beschluss nicht zu.