Sitzung: 30.11.2010 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 06-15 0311/2010/1
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein
beschließt den Erlass einer Satzung für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
im Stadtgebiet Emmerich am Rhein
Erster Beigeordneter Dr. Wachs
teilt ergänzend zur Vorlage mit, dass in § 9 Abs. 2 der Eltener Markt und die
Streuffstraße 3 in die Zone 2 gehört.
Dieses wird in der Vorlage für die Sitzung des Rates entsprechend geändert.
Der Vorsitzende lässt über den
Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen, abstimmen.