Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt:

 

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kultur-Künste-Kontakte zum 31.07.2010 wird festgestellt.

Der Jahresfehlbetrag i. H. v. 57.879,65 € wird aus dem Haushalt der Stadt Emmerich am Rhein bis zum 31.07.2011 ausgeglichen.

Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr vom 01.08.2009 bis 31.07.2010 Entlastung erteilt.

 

 


Die Vorsitzende Irmgard Kulka bedankt sich für ausführliche Berichterstattung der Vorlage bei dem Leiter der Kulturbetriebe Michael Rozendaal und seinen Mitarbeitern.

 

Michael Rozendaal erläutert ausführlich die Inhalte des Prüfungsberichtes. Er geht zunächst auf die wesentlichen Gründe für den Ausweis des Fehlbetrages in Höhe von € 57.879,54 ein.

 

Diese sind:

 

1.         Sachkosten für die Verlegung des Theaterbüros ins PAN.

2.         Erhöhte Personalkosten durch Mehrarbeit und krankheitsbedingte Aushilfen und

3.         Abrechnung des Kino im PAN (Leih- und Lizensgebühren, GEMA, Kosten für Reinigung und Technik).

 

Er weist darauf hin, dass die angefallenen Kosten für das Theatergebäude und das Schlösschen Borghees in der Berichtsperiode außerordentliche Aufwendungen sind, die mit dem laufenden Kulturbetrieb grundsätzlich nichts zu tun haben. Der vorhandene Mietvertrag verpflichtet den Kulturbetrieb zu den von ihm beschriebenen Erhaltungsaufwendungen.

 

Er zeigt eine erfreuliche Tendenz bei den Abonnenten- sowie bei den Besucherzahlen der Eigenveranstaltungen auf (zusätzlich 113 Abonnenten + 974 Besucher).

Eigene Sonderveranstaltungen blieben hinter der gewünschten Auslastung von 80% deutlich zurück.

 

Des weiteren klärt Michael Rozendaal über die geringeren Einnahmeüberschüsse aus den Studienreisen auf. Reisen nach Malta, Wien-Budapest und Kreta sind wegen zu geringer Nachfrage ausgefallen.

 

Die außerordentlich geringe Frequenz bei den Kinoveranstaltungen im PAN haben dazu geführt, dass ab August 2009 nur noch Kinderfilme gezeigt werden.

Dieser Umstand trägt ebenfalls in Höhe von € 8.925,83 zum Fehlbetrag des Wirtschaftsjahres 2009/2010 bei.

 

Michael Rozendaal ergänzt in seinen Ausführungen, dass versäumt wurde, in dem Jahresbudget 2009 die Aufwendungen für die VHS zu berücksichtigen. Dies führte letztlich zu einer Nachforderung in Höhe von € 28.400,--.

 

Er geht nun auf die Prognose für das Geschäftsjahr 2010/2011 ein. Einige wesentliche Punkte sind:

Erhöhung der Abonnentenzahlen, Erhöhung der Bücherei-Einnahmen in Höhe von 10%;

die Kosten für den Beleuchter liegen um € 4.300,-- unter dem Ansatz, außerdem wurden die Druckkosten für das Kulturprogramm um € 3.250,-- gesenkt; Mehreinnahmen bei den Garderobengebühren von € 2.000,-- (Erhöhung von € -,50 auf € 1,--).

 

Die Einnahmen aus dem klassischen Sponsoring sind aktuell und tendenziell rückläufig.

 

Manfred Mölder dankt zunächst dem Team des Kulturbetriebes für ihren Einsatz unter dem Motto: „Viel Kultur für wenig Geld“ und formuliert anschließend eine Frage zur Wirtschaftlichkeit der Kinder-Kino-Veranstaltung.

Michael Rozendaal erläutert, dass die Aufwendungen pro Aufführung ca. € 300,-- betragen, dem stehen durchschnittlich Einnahmen in Höhe von € 80,-- gegenüber, die bei ca. 20 Veranstaltungen zu einem Gesamtdefizit in Höhe von € 3.500,-- bis € 4.000,-- pro Wirtschaftsjahr führen.

 

Zu den Renovierungskosten fragt Manfred Mölder, ob eine „Streckung“ der Kosten über zwei oder mehrere Jahre möglich gewesen wäre.

Michael Rozendaal erklärt, dass seiner Auffassung nach alle Kosten einschließlich einer neuen Schließanlage unvermeidlich waren.

Außerdem war es notwendig, klimaregulierende Maßnahmen für den vom KKK gemieteten Gebäudeteil im PAN zu investieren.

Manfred Mölder merkt an, dass es doch eigentlich nicht Aufgabe des Mieters sei, hierfür Sorge zu tragen.

 

Ulrich Siebers erläutert ergänzend, dass klare Budgetierungen auf beiden Seiten nicht möglich waren.

 

Manfred Mölder schließt seine Ausführungen ab und stellt den Antrag für die SPD-Fraktion nach Vorlage zu beschließen.

 

Sigrid Weicht hinterfragt den Kostenfaktor VHS. Michael Rozendaal beschreibt die Abläufe und die wirtschaftlichen Konsequenzen, den VHS-Betrieb zur Verfügung zu stellen.

Des weiteren weist Sigrid Weicht darauf hin,  dass ihrer Auffassung nach das Angebot eines Erwachsenenkinos im PAN zu einem Defizit von € 20.000,-- beigetragen hat.

 

Gabriele Hövelmann bedankt sich bei Michael Rozendaal für die offensive Kommunikationspolitik. Mit Blick auf die Notwendigkeit, im Geschäftsjahr 2010 € 20.000,-- und im Folgejahr € 10.000,-- einzusparen, hält sie die Einschätzung von Manfred Mölder, Kostenpositionen zu schieben, für nicht machbar.

Sie erkundigt sich nach den Gründen für den Ausfall von drei Studienreisen. Michael Rozendaal erläutert ausführlich die veränderte Nachfragesituation. Er erklärt, dass zukünftig auch Tagesfahrten zu den Musicals in Oberhausen, Bochum und Essen angeboten werden sollen. Außerdem bemüht sich KKK um Eintrittskarten zum Eurovision Song Contest in Düsseldorf im Mai 2011 um jüngere Kunden zu gewinnen.

 

In diesem Zusammenhang weist Michael Rozendaal auf die Tony Mono Show hin, die ausschließlich von ca. 400 jungen Zuschauern besucht wurde und damit ein beachtlicher Erfolg war. Ein weiterer Beweis für die Notwendigkeit sich jüngeren Kunden zuzuwenden, ist die unbefriedigende Entwicklung im Ring I. Dem werden wir durch kreative Konzepte Rechnung tragen, so Michael Rozendaal.

Christian Beckschaefer weist auf seiner Meinung nach zwei grundsätzliche und konzeptionelle Fehlentwicklung in der Kosten- und Budgetfrage in Zusammenhang mit den Aufgaben des Kulturbetriebs hin.

Sowohl die Übernahme von Sach- und Aufwandspositionen für das Anmieten von entsprechenden Räumlichkeiten als auch die Übernahme von Kosten für die VHS könne so komplett keineswegs dem Kulturhaushalt angelastet werden.

Er sieht die Kostenzuordnung grundsätzlich und ursächlich im Haushalt der Stadt Emmerich am Rhein.

 

Ulrich Siebers ergänzt und argumentiert die aus seiner Sicht notwendige und richtige Zuordnung der umstrittenen Sachkosten zum Kulturbetriebs-Haushalt.

 

Christian Beckschaefer fragt konkret nach: Wer zahlt wem welche Miete?

 

Ulrich Siebers geht hierauf unmittelbar ein und erklärt, dass die diversen Mietverhältnisse

-wie u.a.Haus im Park, Rheinmuseum, PAN, Schlösschen Borghees- über insgesamt

€ 79.000,-- letztendlich durchlaufende Posten in den Büchern des Kulturbetriebes darstellen.

 

Christian Beckschaefer fragt an, man könne also die Verrechnung der Miete auch unmittelbar zwischen der Stadt Emmerich am Rhein und dem jeweiligen Gebäudeeigentümer darstellen.

Ulrich Siebers erklärt, dass diese Darstellung aus Gründen der Transparenz und des Haushaltsrechtes so notwendig sei.

Frau Dr. Nicola Rolff erläutert ergänzend, dass die Form der Darstellung im Haushalt des Kulturbetriebes auf der einen Seite und der Stadt Emmerich am Rhein auf der anderen Seite der Notwendigkeit der Transparenzanforderung entspricht.

 

Wolfgang Urbach hinterfragt intensiv und ausführlich, wie sich der Kulturbetrieb den offenbar gravierenden Veränderungen des Marktes stellt. Er bittet um eine dezidiert Detailpräsentation der zukünftigen Programme bzw. Reiseaktivitäten.

Michael Rozendaal erläutert bereits umgesetzte Änderungen im Angebot des Kulturbetriebes. Er weist auf ausverkaufte Veranstaltungen wie „Gut gegen Nordwind“, „Der eingebildete Kranke“ und „Toutou“ hin. Auch die Veranstaltungen „Kunst+Klassik+Aperitif“ im Schlösschen Borghees haben einen außergewöhnlich hohen Zuschauerzuspruch.

Er sieht mit der veränderten Programmgestaltung den Kulturbetrieb auf einem guten Weg.

 

Annika Wardthuysen empfiehlt das Reiseprogramm verstärkt auf die jüngere Klientel auszurichten. Hier denkt sie insbesondere an den Eurovision Song Contest, Casting Shows, Musicals u.ä.

Michael Rozendaal weist auf die aktuelle Schwierigkeit bei der Bedarfsermittlung hin.

 

Manfred Mölder geht erneut auf das Thema VHS und das Risiko unbekannter Kostensteigerungen, die über den städtischen Haushalt den Kulturetat treffen könnten, ein.

Ulrich Siebers erläutert am Beispiel der Stadt Kleve, dass eine wesentliche Veränderung nach NKF der Ausweis der Abschreibungsbeträge ist. Über die konkrete Höhe dieser Beträge, die den Kulturbetrieb belasten können, konnte er keine konkreten Angaben machen.

Er beantwortet die Frage von Christian Beckschaefer zur AFA-Basis, nämlich abgeschrieben wird vom Anschaffungswert.

 

Gabriele Hövelmann weist deutlich darauf hin, dass einmalige und dauerhafte Kosteneffekte auf keinen Fall zu Lasten der Qualität und des umfangreichen Programms gehen dürfen. In der heutigen Sitzung geht es nicht um buchhalterische Fragen, sondern um das Kulturangebot der Stadt Emmerich am Rhein.

 

Ulrich Siebers sagt darauf, dass einerseits Einmaleffekte den Jahresabschluss 2009/10 negativ beeinflusst haben, andererseits sind Zuordnungsfragen von Einzelpositionen durchaus strittig.

 

Thomas Koenen empfiehlt die klare Trennung der Pflichtbeiträge wie Miete, VHS usw. und damit eine transparente Darstellung im städtischen Haushalt einerseits sowie auch im Haushalt  des Kulturbetriebes andererseits.

 

Michael Rozendaal geht auf die Frage von Thomas Koenen ein und erläutert das Vertragsverhältnis zur Stadt Kleve im Zusammenhang mit der Abrechnung der VHS-Gebühren.

 

Christian Beckschaefer unterstreicht die Empfehlung von Gabriele Hövelmann eine Regelung zu finden, bei der ein echter Kulturhaushalt ohne Belastung durch externe Faktoren dargestellt werden kann.

Nach Wortbeiträgen von Wolfgang Urbach und Thomas Koenen erläutert Ulrich Siebers Besonderheiten der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung, die handelsrechtlichen Bestimmungen unterworfen ist und der Stadt Emmerich am Rhein, deren Haushalt sich nach dem NKF zu richten hat.

 

Nach intensiver Diskussion formuliert Christian Beckschaefer folgenden Antrag:

 

Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Emmerich am Rhein, die Verwaltung zu beauftragen, für das Wirtschaftsjahr 2011/12 eine klare Kostendifferenzierung zwischen Kultur einerseits und Folgekosten zu Immobilien usw. andererseits zu ermitteln.

 

Die Vorsitzende Irmgard Kulka stellt den Antrag zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:                          15

Dagegen:                      0

Enthaltungen:                0

 

 

Frau Dr. Nicola Rolff bestätigt die deutlichen und klaren Ausführungen vom Michael Rozendaal.

Sie geht am Ende der Diskussion auf die Besonderheiten des Jahresabschlusses 2009/2010 ein. Sie erläutert die Notwendigkeit des Verlustausgleiches durch die Stadt Emmerich am Rhein.

Sie erklärt, dass es zu einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BDO Deutsche Warentreuhand in Düsseldorf gekommen ist und hebt die transparente Berichterstattung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes hervor.

 

Sie gibt den konstruktiven Hinweis, in Zusammenhang mit der VHS die anteiligen Abschreibungsbeträge für Emmerich separat darzustellen.