Sitzung: 22.02.2011 Rat
Mitteilungen
1. Bäume an der Ostermayerstraße;
hier: Mitteilung von Herrn
Kemkes
Herr Kemkes
bezieht sich auf die Anfrage von Mitglied Sickelmann aus der Sitzung des ASE
betr. des Baumbestandes an der Ostermayerstraße. Er teilt mit, das die
Genehmigung erteilt wurde, vier Bäume zu entfernen. Es sollte ein Ausgleich von
6 Bäumen geschaffen werden. Vier Bäume sind parallel zur Bundesstraße gepflanzt
worden, zwei Bäume werden noch gepflanzt im Zuge der Errichtung des
Parkplatzes. Zwischenzeitlich wurde ein Antrag gestellt, einen weiteren Baum zu
entfernen. Ein Gutachter hat die Standfestigkeit des Baumes in Frage gestellt.
Hier wurde auch sofort die Genehmigung erteilt. Die Standfestigkeit dieses Baum wurde auch schon bei der Grundbewertung
des Gutachtens in Frage gestellt. Für diesen Baum müssen zwei Bäume als Ersatz
gepflanzt werden. Ein Baum an der gleichen Stelle wo der Baum gefällt wurde und
ein weiterer auf dem Gelände.
Der Zustand der
Bäume, die als Ersatz gepflanzt wurden, ist nach Auskunft von Fachleuten als
normal anzusehen. Es handelt sich hier um Stileichen und die gedeihen meist
erst in der zweiten Wachstumsperiode. Sollte sich der Zustand der Bäume jedoch
nicht bessern, werden diese erneuert.
Die Frage von
Mitglied Sickelmann ob gegen die Baumschutzsatzung verstoßen wurde - zwei Bäume
sind so eng mit einer Betonkante eingefasst, dass sie befürchtet, die Wurzeln
würden beschädigt - wird von der
Verwaltung geprüft und zu einem späteren Zeitpunkt beantwortet.
Anfragen
1. Bürgerinformation Neumarkt;
hier: Anfrage von Mitglied
Meschkapowitz
Auf die Frage
von Mitglied Meschkapowitz, ob bei der Bürgerinformation Neumarkt am 23.02.2011
ein dritter Bewerber seine Pläne vorträgt antwortet Erster Beigeordnenter Dr.
Wachs, dass ein entsprechender Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung
vorliegt, der aussagt, dass ein dritter Bewerber am morgigen Tag nicht
vortragen wird.
Die Frage von
Mitglied Kukulies nach dem dritten Bewerber wird im nichtöffentlichen Teil der
Sitzung beantwortet.
2. Anmeldezahlen an der Realschule;
hier: Anfrage von Mitglied
Kukulies
Der Vorsitzende
teilt zu den Anmeldezahlen an der Realschule mit, dass das Anmeldeverfahren bis
zum 25. Februar läuft. Wenn die genauen
Zahlen vorliegen kann das weitere Verfahren erläutert werden.
3. Beteiligung der Stadtwerke Emmerich am
Kohlekraftwerk;
hier: Anfrage von Mitglied
Sickelmann_________________
Mitglied
Sickelmann verweist auf den Antrag ihrer Fraktion der - aufgrund der
Kurzfristigkeit des Eingangs - in der nächsten Sitzung des Rates am 05.04.2011
behandelt wird.
Der Vorsitzende
teilt hierzu mit, dass der Aufsichtsrat SWE vom Geschäftsführer über die
neueste Entwicklung informiert wurde. Es wurde
berichtet, dass sich die
Aufwendungen für das Kraftwerk erhöhen und die Bauzeit sich verlängert. Die
erwartete Renditeerwartung der Kommunen wird aller Wahrscheinlichkeit nach,
etwas niedriger ausfallen.