Mitteilungen

 

1.           Bäume an der Ostermayerstraße;

              hier: Mitteilung von Herrn Kemkes

 

Herr Kemkes bezieht sich auf die Anfrage von Mitglied Sickelmann aus der Sitzung des ASE betr. des Baumbestandes an der Ostermayerstraße. Er teilt mit, das die Genehmigung erteilt wurde, vier Bäume zu entfernen. Es sollte ein Ausgleich von 6 Bäumen geschaffen werden. Vier Bäume sind parallel zur Bundesstraße gepflanzt worden, zwei Bäume werden noch gepflanzt im Zuge der Errichtung des Parkplatzes. Zwischenzeitlich wurde ein Antrag gestellt, einen weiteren Baum zu entfernen. Ein Gutachter hat die Standfestigkeit des Baumes in Frage gestellt. Hier wurde auch sofort die Genehmigung erteilt. Die Standfestigkeit dieses  Baum wurde auch schon bei der Grundbewertung des Gutachtens in Frage gestellt. Für diesen Baum müssen zwei Bäume als Ersatz gepflanzt werden. Ein Baum an der gleichen Stelle wo der Baum gefällt wurde und ein weiterer auf dem Gelände.

Der Zustand der Bäume, die als Ersatz gepflanzt wurden, ist nach Auskunft von Fachleuten als normal anzusehen. Es handelt sich hier um Stileichen und die gedeihen meist erst in der zweiten Wachstumsperiode. Sollte sich der Zustand der Bäume jedoch nicht bessern, werden diese erneuert.

 

Die Frage von Mitglied Sickelmann ob gegen die Baumschutzsatzung verstoßen wurde - zwei Bäume sind so eng mit einer Betonkante eingefasst, dass sie befürchtet, die Wurzeln würden beschädigt  - wird von der Verwaltung geprüft und zu einem späteren Zeitpunkt beantwortet.

 

Anfragen

 

1.           Bürgerinformation Neumarkt;

              hier: Anfrage von Mitglied Meschkapowitz

 

Auf die Frage von Mitglied Meschkapowitz, ob bei der Bürgerinformation Neumarkt am 23.02.2011 ein dritter Bewerber seine Pläne vorträgt antwortet Erster Beigeordnenter Dr. Wachs, dass ein entsprechender Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung vorliegt, der aussagt, dass ein dritter Bewerber am morgigen Tag nicht vortragen wird.

 

Die Frage von Mitglied Kukulies nach dem dritten Bewerber wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beantwortet.

 

2.           Anmeldezahlen an der Realschule;

              hier: Anfrage von Mitglied Kukulies

 

Der Vorsitzende teilt zu den Anmeldezahlen an der Realschule mit, dass das Anmeldeverfahren bis zum 25. Februar läuft.  Wenn die genauen Zahlen vorliegen kann das weitere Verfahren erläutert werden.

 

3.           Beteiligung der Stadtwerke Emmerich am Kohlekraftwerk;

              hier: Anfrage von Mitglied Sickelmann_________________

 

Mitglied Sickelmann verweist auf den Antrag ihrer Fraktion der - aufgrund der Kurzfristigkeit des Eingangs - in der nächsten Sitzung des Rates am 05.04.2011 behandelt wird.

 

Der Vorsitzende teilt hierzu mit, dass der Aufsichtsrat SWE vom Geschäftsführer über die neueste Entwicklung informiert wurde. Es wurde  berichtet,  dass sich die Aufwendungen für das Kraftwerk erhöhen und die Bauzeit sich verlängert. Die erwartete Renditeerwartung der Kommunen wird aller Wahrscheinlichkeit nach, etwas niedriger ausfallen.