Der Vorsitzende lässt darüber abstimmen, diesen Tagesordnungspunkt ohne Empfehlung in den Rat der Stadt Emmerich am Rhein weiter zu geben.

Herr Gruyters verweist auf die vorgelegte Begründung zur Gebührenanpassung. Die vorhandene Gebührenausgleichsrücklage ist aufgezehrt. Es wird vorgeschlagen, die Gebührensenkung von 2007 zurück zu nehmen und ab 2011 die seinerzeitigen Sätze wieder anzuwenden.

Herr Ludwig teilt mit, dass nach seinen Informationen das Entgelt für Papier und Pappe von der KKA für das nächste Jahr von bislang 5,00 € pro Tonne auf 40,00 € pro Tonne erhöht werden soll. Dies würde erhebliche Mehreinnahmen bedeuten, die sich wiederum auf die Kalkulation der Abfallgebühr auswirken würde. Da die Entscheidung über die Erhöhung aber erst in der Sitzung des Aufsichtsrats der KKA am 08.12.1010 getroffen wird schlägt Herr Ludwig vor, den Tagesordnungspunkt ohne Beschlussempfehlung an den Rat weiter zu geben und nach der Entscheidung der KKA gegebenenfalls eine Neukalkulation für die Beratung im Rat vorzulegen. Nach kurzer Diskussion schließen sich die Mitglieder des Ausschusses dem Vorschlag an.