Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein nimmt die Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren und die Änderungen im Straßenverzeichnis zur Kenntnis und beschließt  die als Anlage 1 gekennzeichnete 5. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Emmerich am Rhein vom 13.12.2006.

Herr Gruyters verweist auf die Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt. In der Begründung wurde bereits ausgeführt, dass die beiden letzten harten und langen Winter erhebliche Mehrkosten verursacht haben. Dadurch ist der vorhandene Überschuss aufgebraucht worden. Zudem wurden im Jahr 2009 die Gebühren gesenkt, wodurch sich die Defizite noch vergrößert haben. Im Anschluss erläutert er nochmals kurz die Grundlagen für die vorgelegte Kalkulation. Analog der KAG-Regelung hinsichtlich der Regelung, dass  aufgelaufene Defizite über einen Zeitraum von 3 Jahren ausgeglichen werden müssen. Voraussetzung dafür sind jedoch jeweils moderate Winter. Ansonsten können weitere Anpassungen nicht ausgeschlossen werden.

Herr Spiegelhoff stellt den Antrag auf Abstimmung nach Vorlage.