Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt

1. den anliegenden Wirtschaftsplan der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein für das Jahr 2011 und
2. die Vorabführung eines Betrages in Höhe von 981.732,00 € an die Stadt Emmerich am Rhein im Rahmen der Eigenkapitalverzinsung gemäß § 26 Abs. 2 EigVO.

Herr Gruyters führt aus, dass die im vorgelegten Wirtschaftsplan für 2011 ausgewiesenen Investitionen im Betriebszweig „Abwasser“ mit der TWE GmbH abgestimmt worden sind. Insoweit sind die geplanten Maßnahmen identisch.

Zudem sind in den jeweiligen Erfolgsplänen die vorab erörterten Gebührenanpassungen bereits eingearbeitet. Dies bedeutet auch, dass der Wirtschaftsplan 2011 bis zur Ratssitzung noch überarbeitet werden muss, wenn eine Änderung in der Sparte „Abfall“ notwendig wird.

Im Bereich der nicht aus Gebühren finanzierten Betriebszweige werden die Auswirkungen des städtischen Sparkonzeptes für 2011 spürbar werden. Da rund 2/3 des Gesamtbudgets Fixkosten sind (z.B. Personalkosten, Entwässerung der städtischen Straßen und Plätze etc.), lassen sich die geforderten Einsparungen nur durch eine Reduzierung der Unterhaltungs- und Pflegemaßnahmen realisieren. So werden u.a. die Anzahl der Pflegegänge für die Grünflächen reduziert werden müssen. Dennoch sind noch weitere Einsparungen vorzunehmen, da das Gesamtbudget im Entwurf des Wirtschaftsplans noch nicht ausgeglichen ist.

 

Herr Spiegelhoff stellt den Antrag auf Abstimmung nach Vorlage