Sitzung: 02.12.2010 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Vorlage: 70 - 15 0325/2010
Der
Betriebsausschuss beschließt:
- den Ausführungen zu den kalkulatorischen Kosten in der Begründung
zuzustimmen,
- das bisher angewendete
Abschreibungsverhalten beizubehalten und
- den im Schreiben der Eheleute Schöbel vom 08.07.10
unterbreiteten Vorschlag abzulehnen.
Der Tagesordnungspunkt 4 behandelt die
Beschwerde der Eheleute Schöbel über die Höhe der Abwassergebühren. Herr
Gruyters erläutert an dieser Stelle das der Kalkulation zugrunde liegende
Abschreibungsmodell zum Wiederbeschaffungszeitwert. Dieses ist in über 80 % der
Städte und Gemeinden gängige Praxis. Die Gebühren in Emmerich sind auf dieser
Berechnung zwar kreisweit recht teuer, liegen dagegen im Landesdurchschnitt im
Mittelfeld.
Herr Beckschaefer kritisiert in diesem
Zusammenhang, dass staatliche Institutionen hier abschreibungsmäßig ganz klar
im Vorteil gegenüber privatwirtschaftlichen Unternehmen sind.
Auf Antrag von Herrn Spiegelhoff lässt
der Vorsitzende über den Beschlussvorschlag nach Vorlage abstimmen.