Sitzung: 14.12.2010 Rat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 1
Vorlage: 03-15 0309/2010/2
Der Rat beschließt, die in der Vorlage näher bezeichnete Änderung der Satzung für die Überlassung und Benutzung der städtischen Turnhallen in der Stadt Emmerich am Rhein vom 15.10.2003 sowie den Erlass einer Entgeltordnung für die Turnhallen der Stadt Emmerich am Rhein.
Der Vorsitzende lässt über den
Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen, abstimmen.
Mitglied Urbach
macht darauf aufmerksam, dass das Abstimmungsergebnis des
Rechnungsprüfungsausschusses nicht korrekt wiedergegeben ist. Der
Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung diese Vorlage mit 10 Stimmen
dafür, 0 Stimmen Dagegen und 0 Enthaltungen ohne Empfehlung an den Rat
verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
Die Mitglieder Jansen und Mölder haben an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.