Sitzung: 18.01.2011 Schulausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 04 - 15 0354/2010
Der Schulausschuss verweist zur weiteren
Beratung in die Schulplanungskommission.
Der Fraktionsvorsitzende Hinze erläutert
den Antrag seiner Partei. Es findet eine rege Diskussion über die ausgedrückte
Schulform im Antrag statt. Herr Hinze erklärt erneut, dass es ihm unwichtig ist, über welche Schulform man
redet. Wichtig sei, über das Gesamtbild
der Schullandschaft in der Stadt Emmerich am Rhein zu diskutieren und eine auf
Dauer vernünftige Lösung zu erarbeiten. Er bittet darum, dass alle Fraktionen
sich auf gleichem Wissenstand unterhalten können.
In diesem Zusammenhang fragt Mitglied
Kukulies an, ob die Parteien, die nicht in der Schulplanungskommission seien,
in der nächsten Sitzung der Planungskommission teilnehmen können, damit dann
mit allen Parteien gemeinsame eine Lösung gefunden werden kann.
Der Vorsitzende der
Schulplanungskommission, Ulrich, stimmt dem zu, mit der Maßgabe, dass die
fehlenden Parteien je ein Ratsmitglied entsenden können, dass jedoch nicht
stimmberechtigt ist.
Die nächste Schulplanungskommission soll am 23.2.2011 stattfinden. Herr Hinze stellt den Antrag laut Beschlussvorschlag zu beschließen.