Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 

Der Schulausschuss verweist zur weiteren Beratung in die Schulplanungskommission.


 

Der Fraktionsvorsitzende Hinze erläutert den Antrag seiner Partei. Es findet eine rege Diskussion über die ausgedrückte Schulform im Antrag statt. Herr Hinze erklärt erneut, dass es  ihm unwichtig ist, über welche Schulform man redet. Wichtig sei,  über das Gesamtbild der Schullandschaft in der Stadt Emmerich am Rhein zu diskutieren und eine auf Dauer vernünftige Lösung zu erarbeiten. Er bittet darum, dass alle Fraktionen sich auf gleichem Wissenstand unterhalten können.

 

In diesem Zusammenhang fragt Mitglied Kukulies an, ob die Parteien, die nicht in der Schulplanungskommission seien, in der nächsten Sitzung der Planungskommission teilnehmen können, damit dann mit allen Parteien gemeinsame eine Lösung gefunden werden kann.

 

Der Vorsitzende der Schulplanungskommission, Ulrich, stimmt dem zu, mit der Maßgabe, dass die fehlenden Parteien je ein Ratsmitglied entsenden können, dass jedoch nicht stimmberechtigt ist.

Die nächste Schulplanungskommission soll am 23.2.2011 stattfinden. Herr Hinze stellt den Antrag laut Beschlussvorschlag zu beschließen.