Sitzung: 18.01.2011 Schulausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 4
Vorlage: 04 - 15 0352/2011
Der Rat fasst den Budgetbeschluss
und legt den Zuschussbedarf für das Budget 403-414 "Schule allgemein"
und "Schulen" im Ergebnishaushalt für das Jahr 2011 auf 2.343.409
Euro und im Finanzhaushalt auf 2.340.909
Euro zuzüglich der Änderungen gemäß der Anlage 1 fest.
Zur vorgelegten Haushaltsatzung gibt es
Fragen zur S. 160, ob die Mieten für OGATA in Höhe von
51.594,00 € in der Summe von 287.045,00
€ (städt. Anteil OGATA, incl. Mieten) enthalten ist.
Dies wird durch den Kämmerer bestätigt.
Eine weitere Anfrage gab es zur Seite
168, warum die Personalkosten angestiegen sind. Daraufhin wurde von Frau
Lebbing, Fb.1, Zentrale Dienste, die
Auskunft erteilt, das nach dem vorgelegten Alevo Gutachten, die Stundenzahl bei
einigen Sekretärinnen erhöht wurden.
Mitglied Urbach, der als Vertreter der
Schulen im Ausschuss anwesend war, fragt an, warum auf
Seite 207,die Klassenstärke des
Willibrord Gymnasiums mit 24 Klassen
angegeben worden ist.
Herr Loock erklärt noch einmal die
genaue Berechnung. Daraufhin erwidert Mitglied Urbach, dass es nur 20 Klassen
seien und er bittet um entsprechende Berichtigung des Haushaltes.
Weiterhin verweist er auf einen
Fehlerteufel der sich eingeschlichen habe. Für die Planung 2014 seien es nicht
432 Schüler, sondern 732 Schüler. Dies wird von der Kämmerei berichtigt.
Der Bürgermeister stellt im Anschluss an
die Beratung den Antrag der Liebfrauen Grundschule vor.
Der Rektor bittet um neues Inventar für
die Erstklässler, da nicht genügend Mobiliar vorhanden ist. In den
letzten Jahren ist von der Schule
zuwenig kleines Mobiliar angeschafft worden.
Der Antrag beläuft sich auf 3.500,00 €.
Der Bürgermeister schlägt vor, der
Schule wegen der knappen Haushaltslage, einen Zuschuss von 1.750,00 € zu kommen
zu lassen. Der restliche Bedarf kann aus dem Schulbudget finanziert werden.
Mitglied Ulrich stellt den Antrag laut Beschlussvorschlag und zusätzlich der Änderungen zu beschließen.