Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 4

Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget 403-414 "Schule allgemein" und "Schulen" im Ergebnishaushalt für das Jahr 2011 auf 2.343.409 Euro und im Finanzhaushalt auf  2.340.909 Euro zuzüglich der Änderungen gemäß der Anlage 1 fest.

 

 


 

Zur vorgelegten Haushaltsatzung gibt es Fragen zur S. 160, ob die Mieten für OGATA in Höhe von

51.594,00 € in der Summe von 287.045,00 € (städt. Anteil OGATA, incl. Mieten) enthalten ist.

 

Dies wird durch den Kämmerer bestätigt.

 

Eine weitere Anfrage gab es zur Seite 168, warum die Personalkosten angestiegen sind. Daraufhin wurde von Frau Lebbing, Fb.1, Zentrale Dienste,  die Auskunft erteilt, das nach dem vorgelegten Alevo Gutachten, die Stundenzahl bei einigen Sekretärinnen erhöht wurden.

 

Mitglied Urbach, der als Vertreter der Schulen im Ausschuss anwesend war, fragt an, warum auf

Seite 207,die Klassenstärke des Willibrord Gymnasiums  mit 24 Klassen angegeben worden ist.

Herr Loock erklärt noch einmal die genaue Berechnung. Daraufhin erwidert Mitglied Urbach, dass es nur 20 Klassen seien und er bittet um entsprechende Berichtigung des Haushaltes.

 

Weiterhin verweist er auf einen Fehlerteufel der sich eingeschlichen habe. Für die Planung 2014 seien es nicht 432 Schüler, sondern 732 Schüler. Dies wird von der Kämmerei berichtigt.

 

Der Bürgermeister stellt im Anschluss an die Beratung den Antrag der Liebfrauen Grundschule vor.

Der Rektor bittet um neues Inventar für die Erstklässler, da nicht genügend Mobiliar vorhanden ist. In den

letzten Jahren ist von der Schule zuwenig kleines Mobiliar angeschafft worden.

Der Antrag beläuft sich auf 3.500,00 €.

 

Der Bürgermeister schlägt vor, der Schule wegen der knappen Haushaltslage, einen Zuschuss von 1.750,00 € zu kommen zu lassen. Der restliche Bedarf kann aus dem Schulbudget finanziert werden.

 

Mitglied Ulrich stellt den Antrag laut Beschlussvorschlag und zusätzlich der  Änderungen  zu beschließen.