Sitzung: 08.02.2011 Haupt- und Finanzausschuss
Mitteilungen
1. Jahrestagung für Mitglieder von
Jugendhilfeaussschüssen im Rheinland;
hier: Mitteilung vom Ersten
Beigeordneten Dr. Wachs
Aufgrund der
begrenzten Teilnehmerzahl an der Sitzung der Jahrestagung für Mitglieder von
Jugendhilfeausschüssen am 7 und 8 Juli 2011 in Bad Honnef teilt die Verwaltung
mit, dass Interessierte sich möglichst schnell mit Frau Lebbing (Tel.
02822-75122) in Verbindung zu setzen sollten.
Anfragen
1. Bahnübergang Zevenaarer Straße;
hier: Anfrage von Mitglied
Sloot___
Mitglied Sloot
verweist auf die Arbeiten an den Bahngleisen im Bereich Zevenaar und Richtung
Elten. Diese Arbeiten führen dazu, dass die Bahnübergänge bis zu einer halben
Stunde geschlossen sind. Dieses hat auch Auswirkungen auf Rettungsfahrzeuge in
Richtung Grondstein.
Sie fragt nach,
ob es seitens der Bahn Benachrichtigungen gibt, was für Arbeiten dort
durchgeführt werden und wie lange diese dauern.
Die Verwaltung
sagt Prüfung zu.
2. Grundstück am kleinen Wall;
hier: Anfrage von Mitglied
Beckschaefer
Auf
entsprechende Anfrage von Mitglied Beckschaefer teilt die Verwaltung mit, das
seitens der Polizeibehörde noch keine konkreten Ergebnisse betr. des
Grundstückes am Kleinen Wall vorliegen.
3. Projekt Neumarkt;
hier: Anfrage von Mitglied
Kukulies
Erster
Beigeordneter Dr. Wachs antwortet auf entsprechende Anfrage von Mitglied
Kukulies, dass betr. des Neumarktes der Verwaltung kein dritter Bewerber
bekannt ist. Die Verwaltung wird so fortfahren, wie bisher geplant.
4. Geländer an der Rathaustreppe;
hier: Anfrage von Mitglied
Diekman
Mitglied Diekman
teilt mit, dass der Gesetzgeber, bei der Breite der Rathaustreppe, einen
zweiten Handlauf vorschreibt.
Erster Beigeordneter Dr. Wachs sagt Prüfung zur.