Sitzung: 27.01.2011 Sozialausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Vorlage: 07 - 15 0368/2011
Der Rat fasst
den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget „Arbeit und
Soziales“ im Ergebnishaushalt auf 2.106.310,00 Euro und im Finanzhaushalt auf
2.105.070,00 Euro fest. Des Weiteren setzt der Rat den Saldo der
Investitionstätigkeit auf 11.000,00 Euro fest
Die Verwaltung beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder zu
den einzelnen Seiten des Budgets 700 des Haushaltsplanes 2011. Mitglied
Hövelmann beantragt, den Ansatz der jährlichen Aufwendungen für den
Seniorenbeirat und den Integrationsrat auf 6.000 € zu verdoppeln. Bei drei
Enthaltungen spricht sich der Ausschuss dafür aus.
Mitglied Trüpschuch beantragt, nach Vorlage zu beschließen.
Die Erhöhung des Ansatzes der jährlichen Aufwendungen für den Seniorenbeirat
und den Integrationsrat soll dabei berücksichtigt werden.
Nachdem keine weiteren Fragen mehr gestellt werden, lässt
die stellvertretende Vorsitzende über den Beschlussvorschlag der Verwaltung
abstimmen.