Sitzung: 15.03.2011 Ausschuss für Stadtentwicklung
Mitteilungen
1) Waldumwandlung
Hochelten;
hier:
Mitteilung von Herrn Kemkes
Herr Kemkes teilt mit, dass die Absetzung des
Tagesordnungspunktes aus dem Grund erfolgte, da die Verwaltung ein Gespräch mit
Pater Fischer, mit Vertretern des Kirchenvorstandes und Vertretern der
Zentralrendantur hatte, wo der Sachverhalt besprochen wurde. Bekanntermaßen
soll der Wald in eine öffentliche Grünfläche umgewandelt werden. Das Konzept
der Umgestaltung sollte ursprünglich in der heutigen Sitzung vorgestellt
werden. Der Eigentümer möchte allerdings über die bisherige Planung nochmals
nachdenken. Deren bisherige Planung ist derzeit noch nicht in dem Stadium, dass
sie öffentlich diskutiert werden könnte. Dennoch wird der Sachverhalt der
Waldumwandlung weiterbetrieben. Rein formalrechtlich ist es derzeit eine Forstfläche.
Der Besitzer einer Forstfläche kann bei solchen kleinen Forstflächen (ca. 3.600
qm) von sich aus den Wald bei Schlagreife abholzen und verpflichtet sich im
Rahmen der normalen Waldbewirtschaftung innerhalb von 2 Jahren eine
Neuanpflanzung vorzunehmen. In diesem Bereich existiert ein
Bebauungsplanbereich, der für diese Fläche eine Forstfläche festlegt. Nach
erfolgter Abholzung und der weiteren Planung wird die Stadt Emmerich am Rhein
parallel ein Bebauungsplanänderungsverfahren im Hinblick auf Änderung in
öffentliche Grünfläche betreiben. Dann wird der erforderliche Waldersatz in
Form eines Flächentausches 1 : 1 geregelt; diese Vorgehensweise ist mit dem
Forstamt Kleve abgestimmt. Sobald eine entsprechende Planung vorliegt wird
diese dem Ausschuss für Stadtentwicklung zur Beratung vorgelegt werden. Ziel
ist es, die Waldabholzung frühzeitig durchzuführen. Vorher ist noch eine
artenschutzrechtliche Prüfung erforderlich. Bei einer ersten Ortsbegehung wurde
nichts Wesentliches festgestellt. Weiterhin ist eine Betrachtung durch den
Kampfmittelräumdienst erforderlich.
2) Baumentfernung
Spielhalle Ostermayerstraße;
hier:
Mitteilung von Herrn Kemkes
Herr Kemkes teilt mit, dass eine Ordnungsverfügung mit
Androhung eines Zwangsgeldes verfügt wurde. In dieser Androhung ist die
Ersatzpflanzung zu regeln. Wenn diese Ersatzpflanzung nicht oder nicht
ordnungsgemäß vollzogen wird, wird die Festsetzung des Zwangsgeldes erfolgen.
3) Bushaltestelle
Dreikönige/Hagenackerweg;
hier:
Mitteilung von Herrn Kemkes
Herr Kemkes teilt mit, dass lt. Aussage der NIAG im Laufe
der 12. Kalenderwoche die Bushaltestelle Dreikönige/Hagenackerweg eingerichtet
wird.
4) Verkehrsregelung
Dreikönige;
hier:
Mitteilung von Herrn Kemkes
Herr Kemkes teilt mit, dass das Thema der Verkehrsregelung
Dreikönige in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung auf der
Tagesordnung steht.
5) Entfernung
von Telefonzellen;
hier:
Mitteilung von Herrn Kemkes
Herr Kemkes teilt mit, dass die Telefonzelle an der
Dechant-Sprünken-Straße (bei Katjes) und die Telefonzelle Nierenberger
Hof/Nierenberger Straße aufgrund ihrer geringfügigen Auslastungen entfernt
werden. Die Grundversorgung ist immer noch gesichert.
Anfragen
1. Waldumwandlung
Hochelten;
hier:
Anfrage von Mitglied Sickelmann
Auf Anfrage von Mitglied Sickelmann teilt Herr Kemkes mit,
dass in der ersten Überlegung angedacht war, im Randbereich eine
Heckenpflanzung anzulegen und vereinzelt Bäume zu pflanzen. Der Kirchenvorstand
hatte nunmehr die Überlegung, das Entwurfskonzept mit einem weiteren Planer zu
besprechen, ob evtl. Verbesserungen möglich sind. Definitiv wird kein Parkplatz
angelegt werden.
Auf weitere Anfrage von Mitglied Reintjes antwortet
Vorsitzender Jansen, dass der Platz derzeit mit Nadelgehölzen bewachsen ist und
schon seit langer Zeit umgestaltet werden soll. Dadurch wird der Blick auf die
Kirche, welche in der Denkmalliste auf Nr. 2 gesetzt ist, gestört.