Mitteilungen

 

1)         Waldumwandlung Hochelten;

            hier: Mitteilung von Herrn Kemkes

 

Herr Kemkes teilt mit, dass die Absetzung des Tagesordnungspunktes aus dem Grund erfolgte, da die Verwaltung ein Gespräch mit Pater Fischer, mit Vertretern des Kirchenvorstandes und Vertretern der Zentralrendantur hatte, wo der Sachverhalt besprochen wurde. Bekanntermaßen soll der Wald in eine öffentliche Grünfläche umgewandelt werden. Das Konzept der Umgestaltung sollte ursprünglich in der heutigen Sitzung vorgestellt werden. Der Eigentümer möchte allerdings über die bisherige Planung nochmals nachdenken. Deren bisherige Planung ist derzeit noch nicht in dem Stadium, dass sie öffentlich diskutiert werden könnte. Dennoch wird der Sachverhalt der Waldumwandlung weiterbetrieben. Rein formalrechtlich ist es derzeit eine Forstfläche. Der Besitzer einer Forstfläche kann bei solchen kleinen Forstflächen (ca. 3.600 qm) von sich aus den Wald bei Schlagreife abholzen und verpflichtet sich im Rahmen der normalen Waldbewirtschaftung innerhalb von 2 Jahren eine Neuanpflanzung vorzunehmen. In diesem Bereich existiert ein Bebauungsplanbereich, der für diese Fläche eine Forstfläche festlegt. Nach erfolgter Abholzung und der weiteren Planung wird die Stadt Emmerich am Rhein parallel ein Bebauungsplanänderungsverfahren im Hinblick auf Änderung in öffentliche Grünfläche betreiben. Dann wird der erforderliche Waldersatz in Form eines Flächentausches 1 : 1 geregelt; diese Vorgehensweise ist mit dem Forstamt Kleve abgestimmt. Sobald eine entsprechende Planung vorliegt wird diese dem Ausschuss für Stadtentwicklung zur Beratung vorgelegt werden. Ziel ist es, die Waldabholzung frühzeitig durchzuführen. Vorher ist noch eine artenschutzrechtliche Prüfung erforderlich. Bei einer ersten Ortsbegehung wurde nichts Wesentliches festgestellt. Weiterhin ist eine Betrachtung durch den Kampfmittelräumdienst erforderlich.

 

2)         Baumentfernung Spielhalle Ostermayerstraße;

            hier: Mitteilung von Herrn Kemkes

 

Herr Kemkes teilt mit, dass eine Ordnungsverfügung mit Androhung eines Zwangsgeldes verfügt wurde. In dieser Androhung ist die Ersatzpflanzung zu regeln. Wenn diese Ersatzpflanzung nicht oder nicht ordnungsgemäß vollzogen wird, wird die Festsetzung des Zwangsgeldes erfolgen.

 

3)         Bushaltestelle Dreikönige/Hagenackerweg;

            hier: Mitteilung von Herrn Kemkes

 

Herr Kemkes teilt mit, dass lt. Aussage der NIAG im Laufe der 12. Kalenderwoche die Bushaltestelle Dreikönige/Hagenackerweg eingerichtet wird.

 

4)         Verkehrsregelung Dreikönige;

            hier: Mitteilung von Herrn Kemkes

 

Herr Kemkes teilt mit, dass das Thema der Verkehrsregelung Dreikönige in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung auf der Tagesordnung steht.

 

5)         Entfernung von Telefonzellen;

            hier: Mitteilung von Herrn Kemkes

 

Herr Kemkes teilt mit, dass die Telefonzelle an der Dechant-Sprünken-Straße (bei Katjes) und die Telefonzelle Nierenberger Hof/Nierenberger Straße aufgrund ihrer geringfügigen Auslastungen entfernt werden. Die Grundversorgung ist immer noch gesichert.

 

 

Anfragen

 

1.         Waldumwandlung Hochelten;

            hier: Anfrage von Mitglied Sickelmann

 

Auf Anfrage von Mitglied Sickelmann teilt Herr Kemkes mit, dass in der ersten Überlegung angedacht war, im Randbereich eine Heckenpflanzung anzulegen und vereinzelt Bäume zu pflanzen. Der Kirchenvorstand hatte nunmehr die Überlegung, das Entwurfskonzept mit einem weiteren Planer zu besprechen, ob evtl. Verbesserungen möglich sind. Definitiv wird kein Parkplatz angelegt werden.

Auf weitere Anfrage von Mitglied Reintjes antwortet Vorsitzender Jansen, dass der Platz derzeit mit Nadelgehölzen bewachsen ist und schon seit langer Zeit umgestaltet werden soll. Dadurch wird der Blick auf die Kirche, welche in der Denkmalliste auf Nr. 2 gesetzt ist, gestört.