Sitzung: 05.04.2011 Rat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 05 - 15 0384/2011
Der Rat beschließt die Aufnahme des von Herrn van den Broek
vorgeschlagenen Straßennamens in die Vorschlagsliste für zukünftige
Straßenbenennungen.
Begründung:
Herr van den Broek hat sich am 12. Mai 2010 mit beiliegenden
Anschreiben an die Verwaltung gewandt. Dieses Anschreiben wurde mangels
entsprechender Anhaltspunkte nicht als Ratseingabe qualifiziert. Prüfung und
Beantwortung erfolgte mithin durch den zuständigen Fachbereich.
Im Sinne des Petenten wurde das Schreiben in eine Eingabe an
den Rat umgedeutet und dem Rat zur Behandlung zugeleitet. Zu diesem Zweck hat
er zwei Abhandlungen zu Bischof Meinwerk verfasst, die dieser Vorlage als
Anlage beigefügt sind.
Eine direkte Zuleitung der Anregung an den Ausschuss für
Stadtentwicklung und somit die frühere Beratung war aufgrund der Bestimmungen
in § 24 GO NW i.V.m. § 4 der Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein nicht
zulässig, da zwingend zunächst der Rat über die Behandlung einer Anregung oder
Beschwerde zu entscheiden hat.
Derzeit stehen in Elten keine Straßenbenennungen an. Daher
kann der Namensvorschlag lediglich in die entsprechende Liste mit Vorschlägen
für zukünftige Straßenbenennungen aufgenommen werden.
Bei anstehenden Benennungen wird dem Rat diese Liste
zusammen mit einem Votum des Emmericher Geschichtsvereins sowie bei Eltener
Straßen auch des Verschönerungsvereins Elten vorgelegt.
Mitglied Gertsen stellt den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen.